Neben dem Sozialticket und z.b. den Schutz des Synagogen Gedenkbrunnens unter Verschiedenes berieten die Rät*innen auch die Verlängerung der Ausnahmen von den Sondernutzungsrichtlinien sowie der Wirtschaftsplan Rathaus/Staudinger Gesamtschule
Bei letzteren kamen die Nachfragen von Maria Viethen, Dr.Winkler und Dr.Gröger. Letzter fand beim Baubürgermeister Haag keine Gnade.
Bei der Pauschal-Verlängerung der Ausnahmen von den Sondernutzungsrichtlinien um ein weiteres Jahr erschloss sich einzelnen Räten die Pauschalverlängerung nicht sogleich, obwohl alle für Parklets in Sedanquartier und Stühliner waren. Diese hatten auch keine negativen Auswirkungen auf den ruhenden Verkehr hatten. Im Gegenteil das Anwohnenden Parken nahm trotz Gebührenerhöhung fast gar nicht ab.
Sowohl alle Freisitzfächen in der Altstadt (inkl.Sedan) , die zunächst (20/21) um 1051 qm um ein Viertel erweitert wurden, fielen wieder knapp 400qm nach Gebührenpflicht und Wegfall der Innenraumbeschränkungen weg. über 635 qm blieben zusätzlich zu den regulären knapp 4000qm auf öffentlichen Raum. Es bleib das Geheimnis der Verwaltung weshalb trotz Beschwerden zu einzelnen Plätzen -Adelhauser , Rathaus usw. - gleichwohl pauschal verlängert wurden? Innenstadtbelebung um Jeden Preis?
Im Stühlinger hat sich via Parklets im Verhältnis zur regulär genutzten Fläche zunächst (20/21) verdoppelt in 2022 aber bei 70% (123 qm) stabilisiert. (Darunter erst 9, jetzt 6 Parklets) In der Wiehre bleibt es stabil bei drei Parklets und 200 qm regulär, wie einer Zusatzfläche von 42qm.
Wie die Anregungen der Bürgervereine wurden auch die gemachten Vorschläge des Behindertenbeirates nicht in die pauschale Verlängerung der Richtlinien berücksichtigend aufgenommen!
Stadtrat Ismael Hares (SPD) fasste gleichwohl nach
Wie hören die Worte, aber fehlt uns der Glaube an den Durchsetzungswillen des Bürgermeisters wie einst bei Bürgermeister Neideck beim Durchsetzen des Verbots des Gehweg-Parken.(kmm)
Vorlagen der Sitzungen:
5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.pdf