Von der Leyen schafft neues Ressort zum „Schutz unserer europäischen Lebensweise“

Von der Leyen schafft neues Ressort zum „Schutz unserer europäischen Lebensweise“

Die neue Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, CDU hat die Geschäftsbereiche der Kommission umgestaltet. Hinzugekommen ist ein neues Ressort mit dem Titel „Protecting our European way of life“. Chef des neuen Ressorts wird der Grieche Margiritis Schinas von der konservativen Nea Dimokratia. Zugleich wurde Schinas vom Kommissar zu einem der Vizepräsidenten der EU-Kommission befördert. Dies verleiht ihm zwar kaum mehr Einfluss, unterstreicht aber die Wichtigkeit der ihm zugewiesenen Aufgabe. Schinas umreist sein neues Tätigkeitsfeld als: Migration, Sicherheit, Beschäftigung, Bildung: in dieser Reihenfolge. Auf Nachfrage bei einer Pressekonferenz erklärte von der Leyen, es gehe um „effektive Grenzkontrollen“ und um einen „geordneten Umgang“ mit Zuwanderern. Wer denn rein darf und wie mit „illegalen“ umzugehen sei. Das alles zusammengemixt ergibt, dass die Behauptung, Migration bedrohe unsere Lebensweise, institutionalisiert ist. Auch Europa hat nun eine Art „Heimatministerium“.