Neues Ressort in der EU-Kommission: "Ich weiß gar nicht was das eigentlich so ist, die europäische Lebensweise"

"Ich weiß gar nicht was das eigentlich so ist, die europäische Lebensweise"

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Kritik an dem neuen Ressort kommt auch aus dem EU-Parlament
Quelle: 
Guilhem Vellut, CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/)

"Schutz der europäischen Lebensweise", so soll bald ein neues Ressort in der EU-Kommission heißen, wenn es nach der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht. Der Grieche Margaritis Schinas soll das Ressort leiten. Er ist von der konservativen Partei Nea Dimokratia.  Die Aufgaben des designierten Kommissar umfassen auch Migration und Sicherheit. Ursula von der Leyen erklärte auf einer Pressekonferenz es gehe, "um effektive Grenzkontrollen" und einen "geordneten Umgang" mit Migrant*innen.

Amnesty International nennt es "ein beunruhigendes Signal", dass Migration mit Sicherheit in einen Topf geworfen wird. Auch aus dem europäischen Parlament kommt Kritik. Radio Dreyeckland war vor Ort in Straßburg und hat mit Cornelia Ernst gesprochen, die für die Linken im Europaparlament sitzt.

Am 23. Oktober hat das EU-Parlament die Möglichkeit Ursulas von der Leyens vorgeschlagene Kommission abzulehnen.