Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat die Kommissions-Kandidatin aus Rumänien, Rovana Plumb, sowie den ungarischen Kandidaten, László Trócsányi, abgelehnt.

Rovana Plumb wurde wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten zurückgeweisen. Für den EU-Wahlkampf soll sie sich 170 000 Euro geliehen haben, um die eigenen Sozialdemokraten zu unterstützen. Der Rechtsausschuss sieht sie jetzt in einem Interessenskonflikt und hat ihre Nominierung für das Amt als Verkehrskomissarin blockiert.

Der ungarische Bewerber László Trócsányi war für das Amt für Erweiterungsverhandlungen vorgesehen. Er wurde wegen fehlenden Angaben zu seiner Kanzlei abgelehnt. Seine Nominierung galt grundsätzlich als unsicher. Bei Beitrittsverhandlungen geht es der EU häufig darum, Rechtsstaatlichkeit in den Bewerberländern herzustellen. Ungarn steht mit seiner Rechtsauffassung jedoch in der Kritik. Dass gerade ein Ungar dieses Ressort bekommen soll, sorgte für Unverständnis.

Endgültig entscheidet das EU-Parlament über die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen. Nach einer mehrstündigen Anhörung aller Bewerber*innen wird die Kommission im Gesamtpaket angenommen oder abgelehnt.

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments prüft die Kandidat*innen vor der Anhörung und kann diese im Zweifel blockieren. Wie es jetzt weitergeht, müssen Ursula von der Leyen und das Parlament beschließen. Die Anhörungen der Kommissions-Kandidat*innen beginnen am Montag.