EU-Parlament lehnt weitere Kommissions-Kandidatin ab

EU-Parlament lehnt weitere Kommissions-Kandidatin ab

Das Europäische Parlament hat eine Kandidatin für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen abgelehnt. Die von Frankreich vorgeschlagene Sylvie Goulard scheiterte endgültig vor dem Parlament, unter anderem weil gegen sie Ermittlungen wegen Scheinbeschäftigung laufen. Bereits 2017 trat Goulard als französische Verteidigungsministerin zurück, weil sie einen Parteimitarbeiter über EU-Mittel finanziert hatte. Bei einer erneuten Anhörung vor dem EU-Parlament konnte die Kandidatin die Zweifel an ihrer Integrität nicht ausräumen.

Goulard ist zwar nicht die erste Kandidatin der neuen Kommission, die im Parlament scheitert, allerdings die erste, die vom Plenum abgelehnt wurde. Die beiden anderen zurückgewiesenen Kandidat*innen aus Ungarn und Rumänien waren bereits vom Rechtsausschuss wegen grundsätzlicher Interessenskonflikte abgelehnt worden.

Ursprünglich sollte die neue Kommission am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. Durch die Ablehnung Goulards und den noch fehlenden Ersatz aus Rumänien wird der Termin vermutlich verschoben werden müssen.