Das Europaparlament hat zwei Kandidat*innen für die neue Kommission von Ursula von der Leyen erneut abgelehnt. Die beiden Nominierten aus Rumänien und Ungarn fielen bereits letzte Woche im Rechtsausschuss des Parlaments durch. Rovana Plumb aus Rumänien und dem ebenfalls durch seine Regierung vorgeschlagenen Ungarn Laszlo Trocsanyi [sprich: Trotschani] sind damit sehr wahrscheinlich aus dem Rennen.

Gegen Trocsanyi gab es bereits im Vorfeld erhebliche Bedenken, weil er als ungarischer Justizminister ab 2014 maßgeblich an den Gesetzen zur Einschränkung der Presse- und Versammlungsfreiheit beteiligt war. Gegen Rovana Plumb bestehen Vorwürfe, sie habe ihr Vermögen gegenüber den rumänischen und europäischen Behörden falsch angegeben.

Die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss nun entscheiden, wie sie weiter bei der Auswahl der Kommissionsmitglieder verfährt. Sie kann unter anderem die beiden Regierungen bitten, neue Kandidat*innen vorzuschlagen.