Von Flüchtlingsrettung keine Spur

Von Flüchtlingsrettung keine Spur

Die europäische Flüchtlingsabwehr startet diese Woche technisch neu durch. Am Montag ging das neue Grenzüberwachungssystem der EU, genannt Eurosur, an den Start. Zunächst sind 18 EU-Staaten und Norwegen an Eurosur beteiligt. Die anderen sollen später an dem von der EU finanzierten Projekt teilnehmen. Es geht um Informationsaustausch über Flüchtlinge und grenzüberschreitende Kriminalität. Außerdem sollen Flüchtlinge unter anderem mit Drohnen, Offshore-Sensoren, Satellitensystemen und anderem Überwachungsgerät frühzeitig aufgespürt werden. Mit den neuesten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer bekam Eurosur in der Öffentlichkeit ein mehr menschliches Gesicht. Mit Eurosur ließen sich auch Flüchtlinge in Seenot retten, hieß es verschiedentlich von Politiker Seite. Der Verweis auf Eurosur wurde geradezu zur Ausrede der europäischen Politik, angesichts der Ertrunkenen. Zu den Kritikerinnen von Eurosur gehört indessen die Grüne Europaparlamentarierin Ska Keller. Sie weist darauf hin, dass die Aufgabe von Eurosur weiterhin lediglich in der Fernhaltung von Flüchtlingen besteht.