Warum nicht ? Salomon fordert AntiVerkaufs-Gemeinderatsminderheit zum Amtsenthebungsverfahren auf

Warum nicht ? Salomon fordert AntiVerkaufs-Gemeinderatsminderheit zum Amtsenthebungsverfahren auf

In der ihm eigenen Überheblichkeit konterte der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon die FDP-Argumente gegen den Häuserdeal damit , doch ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einzuleiten. Zuvor hatte Stadrätin König en detail nachgewiesen, dass Salomons Politik den Haushalt schädige, die Mieterinnen und - so RDL - auch das Klima.

Wir fragen mal zurück: Wenn die Zahlen stimmen, schädigt Salomons Verkaufspolitik den Haushalt und damit die Bürgerinnen nachhaltig. Gleiches gilt für die künftigen Mieter der FSI. Der Wirtschaftsplan verzichtet auf jede nachhaltige Pflege des Wohnungsbestandes. Im Gegenteil: die jährlichen Aufwendungen aus den erwirtschafteten Mieteinnahmen liegen unter dem Niveau der Stadt in den letzten 5 Jahren.

Der Verzicht auf warmmietenneutrale Saneirung des Altbaubestandes schädigt aber auch nachhaltig das Klima.

Warum also nicht: Amtsenthebungsverfahren gegen Salomon! Wie geht das, Dieter ? Mach mal Butter bei die Fische!

kmm 3-7-12

s.a.: Wieder Neideck - Zum Haushaltsgebaren....
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