Wenig Vertrauen in die Fähigkeiten Ursulas von der Leyen als Kommissionspräsidentin

Wenig Vertrauen in die Fähigkeiten Ursulas von der Leyen als Kommissionspräsidentin

Die von den Regierungen der EU-Staaten als künftige Chefin der EU-Kommission nominierte Ursula von der Leyen genießt zumindest in Deutschland wenig Vertrauen. Bei einer Umfrage der ARD hielten sie 56 % für ungeeignet, nur ein Drittel traut ihr zu, einen guten Job zu machen. Von der Leyen hat sich als Familienministerin mit einem Zensurgesetz unbeliebt gemacht, das Kinderpornographie verhindern sollte. Als Verteidigungsministerin war sie für dubiose Beraterverträge verantwortlich. Die von ihr versprochene erhöhte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wurde nicht erreicht. In einer Talkshow pochte der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz auf die Einhaltung des Spitzenkandidatenprinzips, wonach die EU-Kommission von einem oder einer der SpitzenkandidatInnen geleitet werden sollte. Eine ebenfalls eingeladene französische Journalistin entgegnete ihm darauf, dass dieses Prinzip den französischen WählerInnen unbekannt sei und damit auch nicht Teil einer demokratischen Entscheidung auf EU-Ebene.