Am Morgen des 1. Oktober präsentierte sich der Antifaschist Zaid A. in der Polizeiwache des 1 rue de Lutèce in Paris. Der in Nürnberg aufgewachsene syrische Staatsbürger wird per europäischem Haftbefehl von Ungarn gesucht. Zu Jahresbeginn stellte er sich in Köln, parrallel zu weiteren Antifas die sich seit Februar 2023 im Untergrund befanden. Die Bundesanwaltschaft erhob keine Anklage gegen Zaid. Auch wenn er nach über drei Monaten Haft in der JVA Köln-Ossendorf unter Auflagen entlassen wurde, musste er weiterhin eine Abschiebung mit ungewissem Ziel befürchten. Der Haftrichter in Paris beschloss am Mittwochnachmittag den Beschuldigten nicht in Haft zu nehmen. Verteidigt wird Zaid in Frankreich von den Anwälten Krassoulia und Pasquet-Marinacce.
Zusammen mit weiteren Antifas wird Zaid im sogenannten «Budapest Komplex» Gewalttaten und der «Bildung einer kriminellen Vereinigung» bezichtigt. Am Rande des Nazievents «Tag der Ehre» in Budapest gab es im Winter 2023 heftige Auseinandersetzungen, bei denen mehrere NS-Nostalgiker verprügelt wurden. Das Orbán-Regime stieß eine ungesehene internationale Jagd auf Antifas aus Italien, Deutschland, Albanien und Syrien los, während es die angegriffenen Nazis als «unbescholtene Bürger» verharmloste.
Zuletzt ging auch in Budapest der Diskurs der Fidesz-Wahlautokratie in immer beängstigendere Richtungen. Hier wird versucht Antifaschismus mit Terrorismus gleichzusetzen, wie in den Niederlanden, Trumps USA etc. Während die deutschen Behörden bisher weitreichend und im Fall der non-binären Maja auch illegal mit Budapest kollaborieren, haben italienische und französische Gerichte einen anderen Weg eingeschlagen. So beschloss die Justiz in Mailand und auch in Paris in den Fällen von Gabriele Marchesi und Gino Abazaj den Auslieferungsersuchen Ungarns nicht nachzukommen. Für die AntifaschistInnenleibt zu hoffen, dass die europäische Menschenrechtskonvention weiterhin zur Geltung kommt. Mittelfristig vielleicht ja auch in der BRD. LS
Gespräch mit Luc zu Zaid A: