Ghana – Queere Rechte

Ghana – Queere Rechte

In Ghanas wurde im Mai ein Anti- LBTIQA- Gesetz verabschiedet, das die
sogenannte Förderung von LGBTQ-Aktivitäten unter Strafe stellt. Jetzt
aktuell wurde diese Verabschiedung vom Mai wieder aufgehoben.
Grund für die Aufhebung: Im Gesetzestext stand nicht das, was die
Abgeordneten beschlossen hatten. Jetzt muß es korrigiert und neu
beschlossen werden.

Das Gesetz sieht bis zu drei Jahre Haft für gleichgeschlechtliche
sexuelle Handlungen vor. Wer LGBTQ-Aktivitäten finanziert, sponsert oder
fördert, dem drohen drei bis fünf Jahre Gefängnis. Zusätzlich wird eine
Meldepflicht eingeführt: Bürgerinnen und Bürger, die verbotene
LGBTQ-Handlungen nicht bei der Polizei oder anderen Behörden anzeigen,
müssen mit bis zu drei Jahren Haft rechnen. Auch das Auslieferungsgesetz
von 1960 wird so geändert, dass die neuen Straftatbestände unter die
Auslieferungsbestimmungen fallen.
Das Parlament hat jetzt aktuell die Aufhebug der Abstimmung vom Mai
beschlossen,Das Gesetz ist ausgesetzt, aber damit leider nicht vom
Tisch, es soll nochmal um die Anpassung der Strafen gehen. was immer das
heißt.
Offen ist, was der Präsident jetzt macht. , wie lange das Gesetz jetzt
ausgesetzt ist, denn der Präsident rmuss es unterschreiben.
Es wird nicht wirklich mit einem milderen Gesetz gerechnet. Wie lange das
dauert ist auch unklar.
 

Autor*in

s.g.