Fokus Europa Nachrichten 5.4.21
Regelverstöße und Attacken auf Journalist*innen auf Querdenker*innen-Demo in Stuttgart
Neues Polizeigesetz in Großbritannien sorgt für massiven Protest am Wochenende
Aktivist* stürzt von Baum in der ZAD de la Colline
Regelverstöße und Attacken auf Journalist*innen auf Querdenker*innen-Demo in Stuttgart
Man befände sich mitten in der dritten Pandemiewelle, daher behalte es sich die Stadt ausdrücklich vor, die Versammlung bei Verstößen gegen die Auflagen aufzulösen, so der Stuttgarter Ordnungsbürgermeister Clemens Maier noch im Vorfeld der...
Baden-Württemberg: Alles bleibt Grün-Schwarz beim Alten
Trotz erheblichem Widerstand innerhalb seiner Partei hat sich der Grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann im zweiten Anlauf durchgesetzt. Die Mehrheit des Parteivorstandes stimmte gestern für Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Teile...
Focus Europa Nachrichten vom Freitag, dem 2. April
Experte: USA kommen ohne AstraZeneca aus
Sao Pãulo muss wegen Covid-19 Tote umbetten
Niederlande: Rutte übersteht knapp ein Misstrauensvotum, kassiert aber Rüge
Baden-Württemberg: Alles bleibt Grün-Schwarz beim Alten
Gewerkschaft...
Palmer will sein „Experiment“ trotz steigender Inzidenz nicht abbrechen
Der Grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer hält an seinem Öffnungsexperiment trotz recht munter steigender Inzidenz fest. Zwischen dem 18. März und dem 30. März ist die Inzidenz in der Stadt Tübingen von knapp 20 auf knapp...
Focus Europa Nachrichten vom Mittwoch, dem 31. März
Türkei besonders hart von dritter Welle getroffen
Österreich verhandelt mit Russland über Impfstofflieferung
Kurz soll versucht haben, mit einer Veto-Drohung mehr Impfdosen zu bekommen
Untersuchungsausschuss soll offene Fragen im Mordfall...
Freiburger Seebrücke fordert mit einem Protestcamp von Samstag auf Sonntag Menschlichkeit zu wählen
Unter dem Motto „Menschlichkeit wählen und #AbschottungAbwählen" haben die Seebrücken in 15 baden-württembergischen Städten eine Woche vor der Landtagswahl Protestaktionen durchgeführt. Die Redner*innen beschrieben die menschenunwürdige...
Kirchenaustritt kein zulässiger Kündigungsgrund für Kita-Koch
Auf den Kirchenaustritt eines Kita-Koches reagierte die evangelische Gesamtkirchengemeinde Stuttgart mit einer fristlosen Kündigung. Als Träger eines Tendenzbetriebs darf die Kirche nach dem deutschen Betriebsverfassungsgesetz die...
Focus Europa Nachrichten vom Donnerstag, dem 11. Februar
Tirol größtes Cluster der südafrikanischen Corona-Variante außerhalb von Südafrika
Kirchenaustritt kein zulässiger Kündigungsgrund für Kita-Koch
Lockdowns führten kurzfristig zu einem Temperaturanstieg
Reporter ohne Grenzen fordert...
Sammelabschiebungen in der Corona-Krise: Viele Betroffene und wenig Aufmerksamkeit für Abschiebung nach Albanien
Grün-Schwarz in Baden-Württemberg hält trotz, gegenüber Radio Dreyeckland, angedeuteter Kritik von Daniel Lede-Abal, dem Sprecher für Migration und Integration der Grünen Fraktion, inmitten der Coronakrise an Sammelabschiebungen in den...
Demo zur Landeserstaufnahmestelle in Freiburg: Senegal und Ghana sind keine sicheren Herkunftsländer
Sichere Herkunftsstaaten sind laut deutschem Asylrecht, Staaten in denen keine systematische politische Verfolgung stattfindet. Asylanträge haben meist, ohne besondere Umstände, kaum Aussicht auf Erfolgt. Neben den Balkanländern sind auch...
Auslandseinsätze der Polizei : Deutsche Polizei berät Carabineros in Chile, LKA Baden-Württemberg hilft beim Spitzeln
Auslandseinsätze von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sind ein wichtiges Mittel der deutschen und EU-Außenpolitik. So die kritische Feststellung verschiedener Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, rund um Ulla Jeplke. Um Klarheit über...
Wahlgesetz in Baden-Württemberg wegen Corona geändert
Der baden-württembergische Verfassungsgerichtshof hat eine Hürde im Landeswahlgesetz gekippt. Die Richter*innen entschieden, dass wegen der Corona-Beschränkungen die für einen Wahlvorschlag notwendige Zahl der Unterschriften nicht haltbar...
Abschiebung nach Serbien und Nordmazedonien: Sammelabschiebung inmitten der Coronakrise
Inmitten der Coronakrise, die die Balkanregion hart trifft, hat die grün-schwarze baden-württembergische Landesregierung erneut eine Sammelabschiebung vom Baden-Airpark durchgeführt. Am Mittwoch den 16. September wurden insgesamt...
Abschiebung in den Balkan: Sammelabschiebung nach Serbien und Nordmazedonien
Am Mittwoch den 16. September findet laut Aktion Bleiberecht voraussichtlich erneut eine Sammelabschiebung aus Baden-Württemberg in den Balkan statt. Vom Baden-Airpark soll der Flug nach Belgrad (Serbien) und Skopje (Nordmazedonien) gehen...
Heute um 18 Uhr Kundgebung in Freiburg: "In Moria verbrennt die europäische Idee"
18 Uhr am Platz der Alten Synagoge
Aufgrund des Brandes im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos, das völlig überfüllt ist und in dem sich zahlreiche Menschen durch den Coronaausbruch und die Quarantäne bedroht sahen, sich selbst mit dem Virus...
Streit über rassistische Ermittlungen in Stuttgart
Der Streit um Ermittlungen zur Herkunft von Tatverdächtigen im Zusammenhang mit den Krawallen von Jugendlichen in Stuttgart ging am Wochenende weiter. Zunächst entzündete sich der Streit an dem Wort „Stammbaumforschung“ das der Stuttgarter...
Focus Europa Nachrichten vom Montag, dem 13. Juli
Sudanesische Übergangsregierung packt Menschenrechte statt Religion in die Gesetze
Amnesty wirft Regierungen Versagen beim Schutz von Gesundheitspersonal vor
50 000 Krebsoperationen wurden verschoben
Streit über rassistische Ermittlungen in...
AKW Wieder-Inbetriebnahme durch RWE: Lingen 2 wieder am Netz
Der Energiekonzern RWE hat das Atomkraftwerk Lingen 2 nach einer mehrwochigen Revision, d.h. technischen Überprüfung am Pfingssonntag (31. Mai) wieder hochgefahren. Die Überprüfung ergab drei meldepflichtige Mängel. Eine Überprüfung macht...
Razzien bei Reichsbürgern in Baden-Württemberg
In mehreren baden-württembergischen Orten hat die Polizei am Mittwoch Razzien in der Reichsbürger-Szene durchgeführt. Den insgesamt 34 beschuldigten Personen wirft die Staatsanwaltschaft unter anderem gewerbsmäßige Urkundenfälschung und...
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