Das Europäische Attac Netzwerk lädt ein nach Freiburg vom 9. bis zum 14. August 2011. Die Vorbereitungen sind in vollem Gange. Jana vom Vorbereitungsteam Freiburg zum Programm "Alternativen für eine bessere Welt entwickeln!" und Freizeit...
Als die Steuern noch kräftig sprudelten, pleaste der Grüne OB Dieter Salomon seine grün-schwarze Koalition mit der Vorfinanzierung der Planungen des Stadtunnels am Ende des gegenwärtigen Projekts. Stadtrat Mc Cabe ist gegen den Tunnel, weil...
## Ungarn hat strengere Regeln für Bürgerwehren beschlossen
## Die griechische Regierung will fremdenfeindliche Übergriffe in Athen eindämmen
## Belgiens Justizminister hat mit einer Äußerung zum Umgang mit der Nazi-Zeit scharfe Kritik...
RDL beendet regelmässige Berichterstattung aus Freiburger Gemeinderat
Mit der heutigen Sitzung wird RDL seinen regelmässigen Korrespondenten nach fünf Jahren aus dem Gemeinderat zurückziehen.
Wir überlassen damit die Gemeinderäte u.a. sich...
Mit Fensterreden der Fraktionen wird heute der Gemeinderat den Beschluss zum DHH 11/12 fassen.
Gerade letzte Woche hatten die Steuerschätzungen weitere Mehreinnahmen bundesweit von 17 Mrd. € in 2011 (vorsichtig) prognostiert.
Nachdem schon...
Die schlecht gesicherten, außen liegenden Brennelementebecken im grenznahen AKW Fessenheim kritisiert der BUND schon seit vielen Jahren.
Der Atomunfall in Fukushima hat gezeigt, dass solche Becken für hochradioaktive Brennelemente große Gefahrenquellen für Mensch und Umwelt sind.
Dies ist der Grund, warum sich der BUND am Südlichen Oberrhein gestern mit einer Anfrage an den neuen Herrn Minister Untersteller gewandt hat. Frühere Antworten aus dem Stuttgarter Ministerium hatten stets eine eher "atomfreundliche" Tendenz. Der BUND ist jetzt auf die Antwort gespannt.
* DIE BUND Fragen an den neuen Minster* lauten u.a.:
Während der Gemeinderat sich anschickt, weiteren städtischen Wohnungsbestand an private Investoren zu verscherbeln, erregen diese Investoren bereits jetzt einigen Anstoß mit massiven Mieterhöhungen, Schikanen und Entmietungen. Dagegen...
Gewalttätige Polizeiübergriffe auf die KTS Freiburg
In der Nacht vom 13. auf den 14. Mai kam es vor dem Autonomen Zentrum KTS in Freiburg zu einigen gewalttätigen Polizeiübergriffen, zu denen wir hiermit Stellung beziehen möchten. Die...
Über 1600 gesammelte Unterschriften gegen die Abschiebungen der Roma wurden am Freitag,13.05.2011 von Vertretern des gruppenübergreifenden Freiburger Forums an die neue Fraktionsvorsitzende der Grünenim baden württembergischen Landtag, Frau Sitzmann übergeben.
Sie wurde gebeten, die Unterschriften an die neue Landesregierung von Baden-Württemberg weiter zu leiten .
Die Unterschriftenlisten, die als Freiburger Appell bezeichnet werden, zeigen, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Stuttgarter und Berliner Abschiebepolitik entschieden ablehnen. Gleichzeitig beinhalten sie die klare Forderung: „Wer bleiben will, soll bleiben und die Unterstützung bekommen, die er/sie braucht!“
Gesammelt wurden die Unterschriften bis zum 8. April 2011, dem internationalen Tag der Sinti und Roma.
Neben zahlreichen Privatpersonen haben sich über 40 Gruppen und Organisationen den Forderungen angeschlossen.
Sie wollen auch der „Ökonomisierung der Menschenrechte“ entgegentreten und sehen es als unverantwortlich Roma in ein Land abzuschieben, zu dem sie häufig keinen oder nur wenig Bezug haben und außerdem von Ausgrenzung, über Diskriminierung bis hin zur Verfolgung bedroht sind.
Neben den Unterschriftenlisten wurde zusätzlich ein offener Brief an die Landesregierung übergeben. In dem Schreiben wird ausdrücklich eine Handlungskonsequenz, das heißt ein Bleiberecht für alle in Baden-Württemberg lebenden Roma zu gewährleisten, von der neuen grün-roten Landesregierung gefordert.
Das „Freiburger Forum – aktiv gegen Ausgrenzung“ hat zu diesem Appell und zur aktiven Solidarität aufgerufen. Es versucht eine gruppenübergreifende Zusammenarbeit zu allen Themen zu fördern, die sich mit Ausgrenzung in unserer Gesellschaft beschäftigen.
Zusammen die Abschiebungen der Roma verhindern! I
n Freiburg befinden sich etwa 390 Personen, mehrheitlich Romni und Roma aus dem Kosovo in einem sogenannten Bleiberechtsverfahren. Bleiben darf, wer bis zum 31.12.2011 dauerhaft in Arbeit...
Am 11.05.2011 gab der linke Liedermacher aus Berlin Konny, der sich selbst als Geschichtenerzähler bezeichnet, ein umfeiertes Konzert auf dem besetzten Bauplatz des freiburger Wagenkollekts Kommando Rhino. In der Collage hört ihr...
Trotz einer eindringlichen Rede der Stadrätin Irene Vogel von den Unabhängigen Frauen, die die Entscheidungs Nöte – z.B.verzicht entweder auf Kleidung oder die Regiokarte oder umgekehrt - der rund 20.000 Menschen, die die herrschende...
Mit der Mehrheit von Grünen-CDU und Freien Wählern (26) gegen SPD-UL-FDPund GAF (20) hat der Freiburger Gemeinderat endgültig den Willen von weit über 47.000 Freiburgerinnen ausgehebelt, die im Jahre 2006 unmissverständlich gegen jede...
Bedingt durch die Politik des Bürgermeisteramtes bei der Haushaltpolitik musste gestern der Gemeinderat in Freiburg zwischen 15 und 20 .30 Uhr 34 Tops durchhecheln.
Nur durch Absetzung von 2 Punkte und des Debattenvezichtes bei 19 weiteren...
Der runde Tisch hat nicht nur den Freiburg-Pass durchgesetzt.
Beim Sozialticket beisst er jedoch - bisher - auf grünschwarzen Granit. Gestern -Dienstag, 10.5.2011 - lehnte der Gemeidnerat die Einführung eines Sozialtickets ab.
Freiburgs...
## Generalstreik in Griechenland
## Chile. Militante Proteste nach "Ja" für Mega- Staudammprojekt
## Venezuela:Protest gegen Entlassung wegen Regierungskritik
## Afghanische Sicherheitskräfte für 10 Prozent der zivilen Opfer verantwortlich...
Montag abend wurden in Stuttgart die Medienpreise der Medienbehörde von Baden-Württemberg (LFK) verliehen. In der Kategorie nichtkommerzielle Veranstalter war der Beitrag „Schwarzfahren für das Soziaticket“ eingereicht und mit zwei weiteren...
## Flut:Wissenschaftler warnen vor noch grösseren Meerwasserpegelanstiegen wegen des Klimawandels
## Aus Libyen sind bislang 750.000 Menschen geflohen.
## Die Innenkommissarin der EU hat zu Solidarität mit den Flüchtlingen aus Libyen...
In Solidarität mit den Protestierenden in Syrien, die sich gegen das Regime unter Präsident Baschar al Assad richtet, organisierten die kurdisch syrische Partei (PYD), die arabische und die kurdische Gemeinde in Freiburg am Samstag eine...
