Die Zukunft der Menschheit liegt in den Städten. Im Jahre 2050 werden mehr als drei Viertel der Weltbevölkerung in Megacities leben. Dieser Trend wird auch vor den europäischen Metropolen nicht Halt machen. Zwei entscheidenden...
Am gestrigen Donnerstag Abend sollte in Hamburg die antikapitalistische Demonstration "Welcome to Hell" gegen den G20-Gipfel stattfinden. Mehr als 10.000 Menschen versammelten sich dafür am Fischmarkt in Hamburg gegen 16 Uhr für die...
## "Merkel go home!", "reißt die sparpolitikmauern nieder!" und "zur hölle mit der troika!" ## Kein Konsens zwischen rechetr PP und sozialdemokratischer PSOE zur Debatte um Zwangsräumungen. Richter ergreifen Partei für Schuldner ## Berlin...
Am 25. September 2010 hat ein massives Polizeiaufgebot die Wagenplätze am Eselswinkel über fünf Stunden lang besetzt und die Bewohnerinnen vor die Alternative gestellt, entweder im Freiluft- bzw. Wagengefängnis unter Polizeiaufsicht zu verbleiben und gefilmt oder aber per Platzverweis vertrieben zu werden. All dies unter dem Vorwand, dass die Einschwörung der Gläubigen auf päpstliche Gefolgschaftstreue ,die ja elektronisch massivst verstärkt in 500 m Entfernung am anderen Ende des Flughafens erfolgte, unter keinen Umstände gestört werden dürfe.
Nach sage und schreibe mehr als 5 Wochen hat der für das Ordnungsamt zuständige Erste Bürgermeister Neideck (CDU) jetzt einen lapidaren Rechtfertigungsversuch für den flagranten Grundrechteingriff in die geschütze Wohnsphäre der Wagenbewohnerinnen am Eselswinkel abgeliefert. (Anlage1: Verfügung 23.9. /Anlage 2: Allgemeinverfügung) Ausgefertigt wurde der skandalöse Rechtfertigungsversuch -kann ja gegen geklagt werden - vom Chef des Ordnungsamtes W. Rubsamen, der auch gerichtlich bescheinigt als persönlich engagierter Rechtsbrecher auffassbar ist. Die Fagen der UL wie der SPD wurden zunächst zur Beantwortung an die Polizei weitergeleitet: