Am 24. März 2012 fand in Nantes eine Großdemonstration gegen den Flughafen statt. Zentral war es für viele protestierende AktivistInnen und Landwirte, den Protest von Land in die Stadt zu tragen. Ein Interview mit unserem RDL-Korrepondenten...
# Demos für bzw. gegen Ministerpräsident Viktor Orban in Ungarn # Das Pharmaunternehmen Bayer muss für ein Generikum eines Krebsmittels eine Zwangslizenz erteilen # In der lettischen Hauptstadt Riga wollen heute Veteranen der Waffen-SS eine...
Unter dem Motto „Wer bleiben will, soll bleiben! Gegen Überwachung und Abschiebung“ demonstrierten am Samstag den 11.02.2012 in Freiburg – gut bewacht von EinsatzpolizistInnen und Staatsschützern in zivil – bei eisigen Temperaturen drei- bis vierhundert Menschen. Konkrete Anlässe waren zum einen das nun absehbare Ende (Beitrag RDL) der baden-württembergischen Nicht-Abschiebe-Praxis für Roma in den Kosovo (Beitrag RDL), zum anderen eine Abschiebung, die Mitte Januar trotz dieser Aussetzung der Abschiebungen stattgefunden hatte, nachdem eine Frau unerwartet auf dem Freiburger Standesamt verhaftet worden war und Baden-Württemberg die Frau, trotz ihrer minderjährigen Kinder, für Niedersachsen abschob (Beitrag RDL).
Collage zur Demo: Zu Wort kommen unter anderem Monika Stein (GAF), die von den Möglichkeiten des Freiburger Gemeinderats berichtet; Mitgliedern der FAU, die die menschenverachtende Praxis Abschiebung kritisieren; Eva (Grünen Jugend), die verspricht, den Dialog mit den Regierungsparteien in Stuttgart zu suchen; Albert Scheer, Professor an der PH Freiburg, der die Kosovo-Delegation kritisiert; ein Mitglied der GEW, das insb. die Abschiebung von schulpflichtigen Kindern anprangert; Uta Spöri (dieLinke), die betont, dass Druck aufgebaut werden müsse; ein Mitglied der ALFR, der zur Solidarität mit den von Abschiebung bedrohten Menschen aufruft; Walter Schlecht, von Aktion Bleiberecht und weitere...
Eine deutschlandweite Petition gegen die Abschiebung von Roma nach Serbien oder in den Kosovo kann noch bis zum 8. März hier unterzeichnet werden
,,Bei der Podiumsdiskussion zum Thema "Abschiebung in den Kosovo" haben Gabi Rolland (SPD) und Thomas Marwein (Grüne) die Empfehlung der Kosovo-Delegation des Petitionsausschusses öffentlich gemacht. Demnach sei keine politische Diskriminierung von Roma-Minderheiten festzustellen gewesen, die anscheinend der einzige Grund für einen generellen Abschiebestopp gewesen wäre. Gleichzeitig kündeten die Abgeordneten eine Vielzahl kleinräumigerer Verbesserungen sowie das Bemühen um eine bundesweite Verbesserung der Bleiberechtsregelung und langfristig einen bundesweiten Abschiebestopp an. Die Erfolge dieser angekündigten Politik bleiben also in nächster und fernerer Zeit abzuwarten und zu überprüfen.
Mit einer halben Stunde Verspätung begann am Samstag um 14.30 Uhr die einzige und nicht angemeldete Demo in der BRD gegen den G-20 Gipfel in Cannes und dessen Beschlüsse, die Krisenlasten zur Bankensanierung auf die Bevölkerungen weltweitl...
Griechenland stand vergangene Woche zwei Tage lang
unter dem Eindruck eines Generalstreiks. Kein öffentlicher
Verkehr, keine offenen Geschäfte, dafür Hunderttausende
Menschen auf den Straßen. Der Salzburger Florian Peter
ist derzeit in...
Im frannzösischen Cannes tagen am 03. und 04. November 2011 die Staats- und Regierungschefs der 20 reichsten Länder. Vor Ort sind Demos angekündigt, doch auch in ein paar anderen Städten soll es Proteste geben. So auch in Freiburg. Ringo...
Anlässlich des in Spanien ausgerufenen und weltweit begangenen Protesttag am 15. Oktober 2011 gingen auch in Freiburg mehrere hundert Menschen auf die Straße. Auf dem Augustinerplatz beteiligten sich 300-400 Menschen an der Vollversammlung...
Am 23.09.2011 waren in Freiburg bei der Demonstration "Antisemitismus, Patriachat, Kapitalismus - What the Fuck? Für die befreite Gesellschaft" auch mehrere PolizistInnen aus Frankreich und der Schweiz in voller Montur beteiligt (siehe...
Die Politik hatte es betont, Herr Ratzinger hatte es betont und auch die Medien hatten es betont. Wenn der Staats- und Religionschef kommt, darf selbstverständlich auch demonstriert werden denn das gehört in unserer freien Gesellschaft...
Der Konflikt um den Bau einer neuen Schnellzuglinie im Piemont spitzt sich wieder einmal zu: Inzwischen wurden die italienischen Gebirgsjäger in das betroffene Tal Valsusa geschickt, um gegen den Protest vorzugehen. Denn der verstärkt sich...
Ungarn im Juni 2011: Die rechte Jugendorganisation HVIM demonstriert zum Gedenken an den "Verlust" ehemaligen ungarischen Territoriums durch den Vertrag von Trianon, knapp 2 Wochen später findet der Budapest Pride statt, gegen den dieselbe...
Am 12.06. um 12Uhr werden viele der Protestcamps aufgelöst werden. Das ist jedoch nicht das Ende der Bewegung des 15. Mai - neue Demos sind bereits angekündigt und Nachbarschaftsversammlungen sollen ausgebaut werden. Ein heißes Thema ist...
* Angriff auf UN-Chef in Ägypten * Weitere EU-Sanktionen gegen Libyen * Jemen: Militär stellt sich gegen Regierung * Wachsender Protest in Syrien * Rauch in Fukushima * Deutschlandweite Demonstrationen gegen AKWs - mit O-Ton von Demo in...
Am 10. März fand in Freiburg eine Solidaritätskundgebung für die 300 Migranten statt, die in Athen und Thessaloniki mit einem Hungerstreik rund 1 1/2 Monate lang für die Legalisierung und bessere Arbeitsbedingungen für alle Migrantinnen und...
### In Jemens Hauptstadt Sanaa sind gestern erneut zehntausende Menschen auf die Straße gegangen ### Wieder Tiefseebohrungen im Golf von Mexiko ### Frauenhäuser in Afghanistan ### Proteste gegen ThyssenKrupp-Tochterunternehmen ### Protest...