Focus Europa Nachrichten, 15. Mai 2015
# Russische Kampfflugzeuge abgefangen
# Zwangsräumen in Großbritannien
# Flüchtlinge in Österreich
Amberlight als Vorfeldstudie zu "intelligenten Grenzen". Die Datensammelwut der europäischen Migrationsabwehr
Gespräch mit dem freien Journalisten Matthias Monroy aus Berlin, der seit langem zur Europäischen Sicherheitsarchitektur arbeitet, rund um das Thema Migrationsabwehr. Konkreter Anlass des Interviews war die gemeinsame Polizeiaktion...
Kein Geld für Atom – Stoppt Brüssel!
Die Rebellen aus dem Schwarzwald sind sauer. Die EU öffnet der Atomindustrie gerade wieder massiv den europäischen Markt. Neue, hoch subventionierte Atomanlagen sollen genehmigt werden.
Der Energiekonzern Electricité de France (EdF) will im...
Niederländische Behörden wollten ein Konzert der linken türkischen Band Grup yorum verbieten
Eine der bekanntesten revolutionären Bands der Türkei wollte in den Niederlanden auftreten. Der Konzert-Termin in Amersfoort war schon lange bekannt, Fans hatten bereits Karten erworben. Das Konzert schien zunächst kein Problem zu sein, was...
Wohnbaugeld bleibt Wohnbaugeld. Kann Salzburg auch Modell für niedrigere Mieten in Freiburg sein?
Soziale Mieten sind möglich! Das Modell Salzburg, so der Titel der einer Veranstaltung, die an diesem Donnerstag den 28. Novemebr in Freiburgf Rieselfeld statftfand. Sie verstand sich als ein Beitrag zur Debatte um hohe Mieten in Freiburg...
EU genehmigt Beihilfe für AKW Hinkley Point/ England
20.000 kritische Stellungnahmen gegen die Subventionierung eines neuen Atomkraftwerks in Hinkley Point (England) sind über das GLOBAL 2000-Bürgerbeteiligungs-Tool direkt an die EU-Kommission gegangen.
35 Jahre lang will die englische...
35 Jahre lang will die englische...
110 ZivilpolizistInnen auf Demo mit etwa 4-500 TeilnehmerInnen
dieses für einen vermeintlich demokratischen Staat unglaubliche Zahlenverhältnis ergab sich bei einer Gegegendemo gegen eine Demonstration der sogenannten Identitären-Bewegung, einer neurechten Bewegung, am 17. Mai in Wien. Heraus kam die...
Unmenschliche Behandlung bei versuchter Abschiebung
Graz: Er sollte abgeschoben werden, wurde unmenschlich behandelt und hat sich erfolgreich dagegen gewehrt. In diesem Beitrag hören wir wie Henry E. heute lebt, und wie er seine versuchte Abschiebung und die geglückte Maßnahmenbeschwerde...
EU-Kommission gegen Österreich wegen der Schwarzen Sulm
Wahrscheinlich können sich nur wenige unserer Hörerinnen bei dem begriff Schwarze Sulm etwas vorstellen. Für alle Nichtexpertinnen daher eine kurze Einleitung: Die Schwarze und die Weiße Sulm sind die Quellflüsse der Sulm, die wiederum...
Kampagne des österreichischen Innenministeriums gegen Asylwerber
Asylpolitik wird in Österreich schon lange nicht mehr unter dem Gesichtspunkt des Menschenschutzes gesehen. Wenn PolitikerInnen zum Thema Stellung nehmen, dann geht es meistens um Asyl-Missbrauch. Von der FPÖ ist man dies ja gewohnt. Nun...
Antifaschismus vs. Rassenideologie in der Anti-AKW-Bewegung: politisch erzwungene Einigkeit in Österreich
Teile der oberösterreichischen Anti-Atom-Bewegung überschneiden sich personell und organisatorisch nicht nur mit der FPÖ, sondern auch mit dem "Weltbund zum Schutz des Lebens", der in einer rassistisch-nationalsozialistischen Tradition...
Freispruch für österreichische Tierschützer
Nach einem 14 Monate langen Prozess sind am Montag 13 österreichische Tierschützer vom Vorwurf der Beteiligung an einer kriminellen Organisation nach Paragraf 278a freigesprochen worden. Als Reaktion auf das nicht rechtskräftige Urteil...
Euratom Volksabstimmung in Österreich auf dem Weg Kontroversen darum
Seit Montag 28. Februar und noch bis Montag 7. März läuft in Österreich das Volksbegehren zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag. Die Kampagne RAUS AUS EURATOM erhält regen Zuspruch aus allen Teilen der Bevölkerung - immerhin...
Was geschah in der Schubhaft vor der Frontex-Abschiebung?
Am 4. Mai fand in Wien vor dem Polizeizentrum eine Demonstration von mehr als 300 Aktivisten und Aktivistinnen statt. Grund war die Festnahme und geplante Abschiebung zweier nigerianischer Fußballspieler. Diese wurden zwei Tage zuvor beim...
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