Kurzfristig wurde gestern am Mittwoch der Besuch des französischen Staatspräsidenten Sarkozy in Fessenheim bestätigt. Zu knapp große Demonstrationen zu organisieren. Aber was treibt Sarkozy in Fessenheim beim Atomkraftwerk. Wahlkampf? Axel...
Im zurückliegenden Jahr 2011 steigerte die Südwestindustrie die Erlöse preis- und arbeitstäglich bereinigt gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum kräftig um 8,5 Prozent. Nominal stiegen die Erlöse um 29,8 Mrd.Euro auf 285,5 Mrd...
Gespräch mit Gesine Lötzsch anlässlich ihres Besuchs in Freiburg zu einer Veranstaltung mit dem obigen Titel. Themen: Mindestlohn, Sozialpolitik, Bedingungsloses Grundeinkommen, Neuorientierung der Agrarpolitik, Berliner Erklärung...
Die neue Ausgabe ist da! Miky vom Freie Bürger im Studio von RDL zu den Themen und Schwerpunkten der Februarausgabe. Hungerlöhne, Armut im Mittelalter, Grundeinkommen und viel es mehr. http://www.frei-e-buerger.de
Im Rahmen der Visite des Ministerpräsidenten W. Kretschmann (Grüne) am 26.01. in Freiburg erklärte die Heidelberger Landtagsabgeordnete und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, von den Grünen, dass nicht jede Spitzelei unangebracht sei, wie die NSU ja beweise. Dies auf die Frage der Aufklärung der Bespitzelung von Studierenden wie im Fall von Simon Bromma, der 2010 in Heidelberg X Studierendenorgani-sationen ausgeforscht hatte - mit nach dem Polizeigesetz möglichen geheimdienstlichen Methoden. Dies bestätigen zwei Vorstände der Freiburger Studierendenvertretung (u-asta) im RDL Studiogespräch. Frau Bauer stand RDL für ein Interview nicht zur Verfügung, wiederholte aber die Notwendigkeit verdeckter Ermittler am Bsp. der NSU (siehe Antwort Ministerium).
Die Delegation des baden-württembergischen Landrats sollte - offiziell - die Lebensbedingungen der Roma-Minderheiten im Kosovo vor Ort unter die Lupe nehmen (siehe RDL-Interviews vor und nach der Reise). Immerhin ist davon die Entscheidung...
Vom 18. bis 22 Januar war eine Landtagsdelegation aus Baden-Württemberg im Kosovo, um zu prüfen, wie die sich die Situation der Minderheiten vor Ort darstellt. Ist diese Delegation nur das Feigenblatt für die grün-rote Landesregierung...
Wieder ein Schritt weiter! Am 5. Januar gab ein breites Bündnis unter der Federführung der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) der Initiative "JA zur Aufhebung der Wehrpflicht" mit 107'280 gültigen Unterschriften bei der Bundeskanzlei...
Seit der Zulassung von Privatradios vor bald 30 Jahren, hat sich in der Radiolandschaft viel verändert. Nach wenigen Jahren verflog der anfängliche Enthusiasmus. Viele Sender versuchten ihre Hörerzahlen und somit den kommerziellen Erfolg...
Elke von Antiatombündnis zur Fortsetzungsfestellungsklage gegen die Stadt Freiburg und ihren Beschränkungen des versammlungsrecht, den Aktionen zum Fukushima Jahrestag und der Planung einer Wiederaufnahme der Tour de Fessenheim
10 000 Asylgesuche haben irakische Flüchtlinge auf Schweizer Botschaften eingereicht. Jahrelang sind sie nicht behandelt worden.
Damit habe das Bundesamt für Migration rechtswidrig gehandelt. Zu diesem Schluss kommt der Bericht von Alt...
### Nigerianische Gewerkschaften gewinnen Benzin Preiskampf teilweise ### EU will mehr Drohnen gegen Flüchtlinge einsetzen, die über das Mittelmeer nach Europa kommen ### Neue Gesetze verschärfen Landkonflikt in Honduras ### EU Kommission...
Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah engagiert sich in Strasbourg und Karlsruhe für Menschenrechte. Im März 2011 konnte er in Karlsruhe ein wegweisendes Urteil erstreiten: In einem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht...
Am frühen Morgen des 13. Januar hat die Polizei die Sitzblockade des Stuttgarter Bahnhofs geräumt, die den Abriss des Südflügels verhindern sollte. Aktuelle Berichte von den ParkschützerInnen Matthias und Andrea.
Rdl erreichte heute nachmittag die folgende Mitteilung:
"nach aktuellen Informationen aus verschiedenen Quellen gehen wir (die Parkschützer) davon aus, dass der *Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs heute Nacht (Donnerstag auf Freitag) zwischen 0:00 und 8:00 von einem Polizei-Großaufgebot abgesperrt* wird. Nach div. Informationen sind *zwischen 1.000 und 1.400 Polizisten* in der Stadt stationiert, u.a. in Hotels und am Milchhof. " Aktueller Ticker:
Seit Dienstag wird der Stuttgarter Hauptbahnhof durch spezielle Videokameras überwacht. Damit reagierte die Polizei auf die weiterhin stattfindenden Demonstrationen vor dem Gebäude, zu denen am gestrigen Montag nach Veranstalterangaben...