Wie uns aus dem Büro des Oberbürgermeister der Stadt Freiburg am Montag 3.12.12 mitgeteilt wurde, hat der Oberbürgermeister der Stadt Freiburg, Dr. Dieter Salomon bereits am 29.11. 2012 sich gegenüber den Gremien der LfK deutlich für die...
Laila Koller Mitglied des Sprecherinnenrats der LAKS,zu den ersten eineinhalb Jahren grün-roter Kulturpolitik. Was brachte die den soziokulturellen Zentren? welche Defizite sind beobachtbar?.
Mit großer Mehrheit stimmte mensch einem entsprechenden Antrag auf der am Mittwoch den 21. November stattgefundenen studentischen Vollversammlung an der Uni Freiburg zu. Allerdings war die Vollversammlung zu diesem späten Zeitraum knapp...
Am letzten Donnerstag, den 15.November wurde in Baden Württemberg das Polizeigesetz verschärft. RDL berichtete ausführlich. Nachdem wir schon im Vorfeld mit der Baden-Württembergischen Landesdatenschutzbehörde sprachen, fragten wir jetzt...
Luisa Boos, bis Mai eine der Landessprecherinnen der Jusos hat sich an den Parteifreund Reinhold Gall gewandt. In ihren Offenen Brief thematisiert Sie, dass 1200 Roma, die Hälfte Kinder und Jugendliche, tendenziell abschiebebedroht sind in...
Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg fordert in einer aktuellen Pressemitteilung einen Winterabschiebestopp in die Länder Serbien, Mazedonien und Kosovo. Das Innenministerium hingegen sieht keinen Handlungsbedarf. Und am 13. November...
Gespräch mit Dandl von der AIHD, der Antifaschistischen Inititiative Heidelberg und dem AK Spitzelklage über die Änderung des Polizeigesetzes aus seiner Sicht und auch zum aktuellen Stand der juristischen Auseinandersetzung im Fall Simon...
Nachdem am 03.10. ein geplanter Naziaufmarsch von über 2000 Gegendemonstrierenden in Heidelberg erolgreich verhindert werden konnte, haben Neonazis für den 03.11. erneut eine Demonstration in Heidelberg angemeldet. Ein breites Bündnis ruft...
Eine Lanze für die freien Radios brechen, diese Formulierung stand zu lesen im Grün Roten Koalitionsvetrag. Nun ist der Entwurf für ein neues Landesmediengesetz am heutigen Donnerstag den 25. Oktober Thema im ständigen Ausschuss des...
Neuer OB, ob das die Wende bringt. In Stuttgart ist der Bahnhof inzwischen so löchrig dass es durchs Dach regnet, drei Gleise sind lahm gelegt und der unterirdische Bahnhof wird erst in Jahren fertig, wenn der unterirdische den kommt und...
In einer Presseerklärung hat der Landesverband der nichtkommerziellen Rundfunkveranstalter, AFF e.V, am Wochende zur Neufassung des Mediengesetz und den Plänen des LfK-Präsidenten Langheinrich, die neun freien Radios ins Internet...
In einem Grusswort zur Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung -Sozialer Zusammenhalt durch Bürgerrundfunk- hat der amtierende Präsident der Stuttgarter Medienbehörde LFK , Thomas Langheinrich, die Abschaltung der neun im Lande Baden...
Die Mediengesetznovelle des zuständigen Staatsministeriums ist am Donnerstag, den 11.10.2012, im Landtag in erster Lesung behandelt worden, ohne das nennenswerter Widerspruch laut wurde.
Die Novelle sieht vor, die exzessive Fehlentwicklung...
Mit 9,936 Milliarden € Investitionen hat nach einer zweijährigen low level -Pause das in Baden-Württemberg tätige industrielle Kapital erstmalig wieder relevant mehr in Ausrüstungen (88 %) und Immobilien (12 % ) fürs Geschäft investiert...
Trotz eindeutiger Parteitagsbeschlüsse der Badenwürttembergischen Grünen und der Badenwürttembergischen SPD ist Ministerpräsiden Kretschmann scheinbar gewillt sich für ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen einzusetzen. Er will das...
Gespräch mit einem Mitglied der Antifaschistischen Initiative Heidelberg (AIHD) zum gescheiterten Versuch von rund 70 Neonazis am 03.10.2012 in Heidelberg zu demonstrieren. An der Gegendemo beteiligten sich neben Antifas auch zahlreiche...
Vergangene Woche wurde bekannt, dass die Deutsche Burschenschaft, ein Verband mit Mitgliedern in rund 120 Burschenschaften (eigene Angabe), vom 23-25. November einen außerordentlichen Burschentag in der Sängerhalle in Stuttgart abhalten...
Wie erst am 01.10. bekannt wurde plant die NPD am 03.10. eine Demonstration in Heidelberg mit bis zu 100 TeilnehmerInnen. Über die Möglichkeiten eines Verbots der Stadt, kurzfristige Gegendemonstrationen und der Zusammenarbeit der Parteien...
