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Updates: Denn Sie wissen was Sie tun!/ Augen zu und durch!
Da haben sie aber mal wieder durchgezockt !
Diese grünschwarze Rendite-Jäger-Crew der gemeinderätlichen Aufsichtsräte in der Freiburger Stadtbau (FSB) um Gerhard Frey ( Buchhändler,Mehrfamilienhausbesitzer und stv. Grünen Fraktionsvorsitzender) und den Polizisten Berthold Bock (der designierte CDU Fraktionsvorsitzende).
Ihre Kindertrompete tutet den Sound : Der „point of no-return“ bei der Johann-Sebastian-Bach-Str. sei überschritten !
Aber hallo: Stuttgart 21 lässt das Bächleparadies grüssen!
Weil der grosse grüne Bürgermeister Salomon in Haiti im Stück seines Verlegerkumpel Hodeige -Titel:„Südbaden hilft“ - den Paten mimt, musste seine höchstpersönliche Referentin, Annette Schubert, das Wachhündle für das stromlinienförmige Abstimmungsverhalten der Freiburger Grünen im Aufsichtsrat der FSB am Dienstag den 19.7. 11 geben.
Das dennoch zwei grüne Stadträte für Vertagung und damit gegen den Abriss und die Neubebauung stimmten, ist Ihnen persönlich hoch anzurechnen.
Die Mehrheit unter Leadership des CDU-ErstenBM Neideck hat tatsächlich – wider besseres Wissen – den Abriss und (teuren) Neubau der einst 98 Kleinstrentner Wohnungen in der Johann- Sebastian Bach Str beschlossen: Herdern muss möglichst Hartz-4 frei werden.
Dieser Beschluss erfolgte, ohne das auch nur ansatzweise die Regularien der Stadtbau eingehalten wurden: diese sehen eine Vorberatung der vollständigen Entwurfsplanung im Bauausschuss und der Kostenkalkulation im Finanzausschuss vor.
Stattdessen gab es zum TO-Punkt – einer von 34 (!) - eine nette Videoanimation und das Versprechen die nicht fertige, gleichwohl im Baudezernat abgestimmte Entwurfsplanung baldmöglicht abzuschliessen und dann im September den
Gestern liess der Aufsichtsrat der FSB der Geschäftführung freie Hand:
Die JoSeBa in Herdern mit noch 10 von einst 95 existenten Mietverhätnissen soll plattt gemacht werden.
Aber auch sonst ist die Genrtifizierungspolitik a la grünschwarz...
RDL wusste es schon im Februar : Der DHH 11/12, den das Bürgermeisteramt mit minimalen Änderungen vom Gemeinderat im Mai verabschieden liess, ist das Papier nicht wert auf dem er steht.
Die Mehreinnahmen von über 17 Mio in 2011 und 19 Mio...
Bahnprojekte sind nicht nur in BRD umstritten: Die Schnellzuglinie Turin - Lyon (TAV) ist in Italien seit Jahrzehnten geplant - und wird von der "No Tav"-Bewegung entschlossen bekämpft, insbesondere im betroffenen Tal Val di Susa. "Sar...
In einem Live-Interview (09:50Uhr) berichtet Gabi von der Freiburger Sambagruppe Sambasta von einer unmittelbar bevorstehenden und im Vorfeld nicht angekündigten Aktion: Zunächst sollen dem Ordnungsamt Freiburg 700 Postkarten übergeben...
Die grüne Alternative Freiburg (GA-F)hat in Zusammenhang mit der angedrohten gewaltsamen Rhino-Räumung des M1 Geländes daran erinnert, dass der grüne OB Dieter Salomon seit langem ein geschworener Feind des Freiburger Wagenlebens ist. So...
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In zwei zentralen Fragen scheint die grüne Gemeinderatsfraktion am kommenden Montag ihrem renditeversessenen Oberbürgermeister Dieter Salomon den Rücken stärken zu wollen:
** Wie aus gewöhnlich gut unterrichtete Kreis zu erfahren ist, will die Fraktionspitze dem OB und seinem strategischen Vordenker EBM Neideck den Rücken für eine gewaltsame Durchsetzung des Konfliktes um die Wagenburg der Rhino freihalten . Die Fraktion soll sich geschlossen dem Antrag der UL verweigern, gewaltfreie Lösungen noch vor der Sommerpause im Gemeinderat zu debattieren.
Dies obwohl bekannt ist, dass die Freiburger Stadtbau, die das Grundstückes erworben hat, nur um den Preis des Verzichtes auf eine strikte Passivhausbauweise wie auch nur durch Zusammenarbeit mit Wohlfahrtinstitutionen ein Hotelbetrieb auf Basis der Ausbeutung gehandicappter Arbeitskräfte dem gleichen Scheitern der vorherigen Privatinvestoren entgehen kann.
Dieses Projekt, für das die Stadtbau nur durch Mieterhöhungen bei nahezu aller ihrer über 7000 Stadtbau-Mieter sich das nötige Eigenkapital verschafft, soll letztlich also gewaltförmig durchgesetzt werden.
Nicht zu letzt aus diesem Grunde verlangt wohl schon die CDU Fraktion eine Aufstockung der Polizeikräfte in Freiburg (offizieller Vorwand: Einsätze gegen Alkholmissbrauch in der Innenstadt)
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** Nach Anfang des Monats hatte die grüne Fraktionschefin in der Frage des hochspekulativen Umgangs der Stadtbau mit der Johann- Sebastain Bach Str. in einer RDL-Kontroverse zumindest weitere Gesprächsbereitschaft signalisiert. Davon ist jetzt auch nicht mehr die Rede. Das Projekt sei gelaufen, heißt es jetzt im Vorfeld des Beschlusses der Stadtbau am 19.7..
Auf der Innenminsterkonferenz, die letzte Woche in Frankfurt stattfand wurde einhellig die Absicht geäußert die Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen. Einer der sich pro Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung geäußert hatte, war...
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Der nächste GAU trägt jetzt auch grün :Grünen-Spitze erhält knappe Mehrheit für den zweiten Kotau vor Konzerninteressen von eon,RWE und Co.
Für ihren - wievielten eigentlich ? - Kotau vor Konzerninteressen hat die Grünen-Spitze um die Roth-Özdemir-Trittin-Künast-Kretzschmann- Lürmann – Kamarilla eine knappe Mehrheit auf dem Grünen Parteitag am Samstag erlangt.
Trotz eines im März präsentierten, schlüssigen grünen Konzeptes für den Komplettaus – wie Umstieg bis 2017!
Die Parteispitze war von sich und Ihrem „Sieg“ gar so begeistert, dass sie sich gegenseitig Abklatschten- sowie Sportlerinnen, die gerade gegen einen Gegner gewonnen haben.
Exkurs:
Nach dem Ende als Anti-Kriegspartei 1998, für die Fischer noch rote Farbe aufs Dienst Jacket aus feinsten Tuch erhielt , ist die Grüne Partei bei beinah jedem Kriegsabenteuer dabei: Balkankrieg, Afghanistan,Horn von Afrika, Libanon. (Bei Libyien wollten sie auch mittun!)
Der Abschied von dem „sozial“ durch die Agenda 2010 Politik – massive Ausdehnung des Armutsteil der Bevölkererung durch Leiharbeit, liquidierte Arbeitslosenversicherung und Hartz 4 Terror – musste vor allem die Schröder gewendete SPD ausbaden.(Heute aber vorallem die Jugend Griechenlands ,Spaniens...) Ja, ist da der rotgrüne Kellnerrruf erstmal ruiniert, lebt es sich danach als OB im grünschwarz regierten Freiburg wirklich ganz ungeniert: Die Orientierung an Maximalrendite heisst nun mal praktisch : ausufernde Niedrigverdienstzonen von Hochqualifizierten bei Höchstmieten: Oder Stadtbaumieter finanzieren mit ihren Mieten Projekte an die private Inverstoren sich nicht trauen (M1) oder der Stadtsäckel zu klamm ist (Kunstdepot).
Statt finanzielle Beteiligung der Bestverdienenden an den öffentlichen Aufgaben – ständiges Drehen an der Gebührenschraube und Dauerbohei für die Wirtschaftsinteressen mit einer FWTM , die aus öffentlichen Mitteln reichlich ausgehalten wird. Das kennen wir doch -Oder? /Exkus-Ende
Nach Basisdemokratisch -Gewaltfrei – sozial – jetzt: ökologisch entsorgt???
Nein das wäre ungerecht! Der Kotau vor Konzerninteressen..fand ja schon Anfang des Jahrtausend mit dem rot-grünen
In einer Medienmitteliung zur Vorbereitung der Innenministerkonferenz, die schärfere Massnahmen gegen Alkohohl bei Fussballspielen beschliessen sollte, hatte der neue SPD Innenminister von Baden-Württemberg, Reinhold Gall, eine Statistik...
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Gall hatte sich positiv zum Vorschlag aus NRW...
In einem Communique vom Montag weist das KTS-Plenum daraufhin, das der „unkommerzielle Freiraum“ sich einer Kampagne von Lokalmedien und CDU Parteigängern ausgesetzt sieht.
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