Urteil gegen Antifaschist:in Maja gesprochen: 8 Jahre Haft – ein Urteil ohne Beweise
Ein Gerichtsprozess, der europaweit für Aufsehen sorgte ging heute in Budapest, Ungarns Hauptstadt, zu Ende. Nicht nur gegen Maja, auch gegen die Mitangeklagten Gabriel und Anna wurde ein hartes Urteil gesprochen und langjährige Haft-, bzw...
Arne Semsrott veröffentlichte Gerichtsdokumente im Fall der "Letzten Generation": BGH bestätigt Einschränkung der Pressefreiheit bei Gerichtsverfahren
Am 22. August 2024 hatte Arne Semsrott von Frag den Staat die Gerichtsbeschlüsse zu den Durchsuchungen und der Telefon-Überwachung der „Letzten Generation“ veröffentlicht. Im Oktober 2024 wurde er am Berliner Landgericht deshalb verurteilt...
Veranstaltungsreihe von Aktion Bleiberecht für alle, die die aktuelle Asyl- und Grenzpolitik nicht mehr durchblicken und welche die darin neue Perspektiven und Handlungsräume suchen: Workshops, Infos, Protestaktionen und Kundgebungen gegen den autoritären Umbau des Asyl-&Grenzsystems
Von Hauswänden und Halteställen schauen sie uns an; die Augen auf den roten Plakaten der Veranstaltungsreihe von Aktion Bleiberecht und iz3w. Mit neun Veranstaltungen soll in den kommenden Wochen bis Mitte April umfassend informiert und vor...
Meldung : aus dem Iran
uns erreichte folgende Meldung aus der iranischen Diaspora, die wir mit euch teilen wollen. Wir dokumentieren sie im Wortlaut.
s.g.
"Eine Reihe an Falschbehauptungen": Freiburger Bündnis gegen Antisemitismus zu Ausschlussforderungen gegen Maccabi-Fans
Im Vorfeld zum Fußballspiel zwischen SC Freiburg und Maccabi Tel Aviv wurde viel darüber diskutiert. Ein sich palästinasolidarisch positionierendes Bündnis forderte sogar den Ausschluss aller Fans des israelischen Fußballclubs und rief...
"Auschwitz-Tag" des Friedensrat Markgräflerland: Damit so etwas nie wieder passiert!
Am Dienstag jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 81. Mal. Der Friedensrat Markgräflerland leistet wichtige dokumentarische und aufklärerische Arbeit zum aufrecht Erhalten des Gedenkens an die...
Kommentar zum Urteil im Fall Mahdi ben Nacer: "Formal ein Erfolg- dennoch anerkennt BGH nicht die rassistische Dimension!"
Kommentar
Das Urteil des Bundesgerichtshofs im Fall in Tunesien geborenen Geflüchteten Mahdi ben Nacer vom 13. Januar wird fast ausschließlich als ein „Erfolg der Revision“ gefeiert. Formal trifft das sicherlich zu! Hatte doch das...
Flinta Morgenradio:: Feministische Nachrichten vom 21.01.2026
21.01.2026:
Antifaschistische und feministische Bau- und Begegnungstage KZ Uckermark:
29.05.2026-07.06.2026
https://gedenkort-kz-uckermark.de
Anmeldung unter:
baucamp-gedenkortuckermark@systemli.org
für Flinta* Personen über 18 Jahren...
Die Situation im Iran und die Öffentlichkeit hier: "Es gibt vielmehr die Tendenz zu diskutieren statt wirklich mitzufühlen"
sagt meine Interviewpartnerin aus der iranischen Diaspora in der BRD.
Die derzeitig Situation im Iran betrifft vor Allem die Menschen, die dort leben, aber auch die iranischen Communities hier.
Was bewirkt das. Was braucht es an Solidarität...
Prozessbericht aus Budapest - das Urteil für Maja ist für den vierten Februar geplant: Die Staatsanwaltschaft fordert nach wie vor 24 Jahr Haft
Die letzten Verhandlungstage in dem Prozess gegen das nichtbinäre Antifaschisti Maja in Budapest sind im Gange. Trotz unklarer Beweislage rückt die Staatsanwaltschaft nicht von ihrem Plädoyer von 24 Jahren Haft ab. Wie der sehr in die Länge...
Der Prozesstag am 16. Januar: 'Maja gibt mir extrem viel Mut'
In etwa 2,5 Wochen steht die Urteilsverkündung an. Trotz starken Einschränkungen in der Demonstrationsfreiheit, Schikane solidarischer Menschen, Widersprüchen in Zeugenaussagen und Vielem mehr kämpfen Antifaschist:innen international für...
Iran: Internet Zensur umgehen mit Snowflake. So gehts:
Nicht nur im Iran, auch in anderen diktatorischen Ländern wird politischer Widerstand mehr und mehr mit Zensurmaßnahmen im Internet bekämpft.
Im Iran momentan im Zusammenhang mit der Niederschlagung der Aufstände , besonders massiv und...
...ausgesucht und nicht neutral: Feministische Nachrichten vom 14.Januar 2026
Nachrichtenüberblick:
Hier der Link zur Petition: Gewalt unter der Geburt verhindern: Rechtliche Anerkennung JETZT!
- Sheroes, Comic Art from Africa, feministische Comicausstellung...
Die letzten Prozesstage stehen an: Erschwerte Solidarität mit Maja
Der Budapestkomplex: Einer der größten Einschüchterungsversuche gegen linke Bewegungen. Im Zentrum davon steht Maja. Ein:e nichtbinäre Antifaschist:in, welche:r seit über einem Jahr in Ungarn, einem Staat in dem queeren Menschen die...
„Free all Antifas!“ – Sprechchöre im Gerichtssaal: Der Prozess gegen Antifaschist:innen vor dem OLG Düsseldorf hat begonnen!
Heute hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf ein politisch hoch aufgeladener Prozess gegen sechs Antifaschist:innen begonnen, begleitet von Solidaritätskundgebungen und Protesten vor dem Gericht. Die Bundesanwaltschaft wirft den...
Vor dem Prozessbeginn im Antifa-Budapest-Verfahren in Düsseldorf: "Solidarität ist unsere stärkste Waffe!"- Soligruppe im Interview
In Düsseldorf beginnt am 13. Januar 2026 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgericht ein Prozess gegen sechs junge Antifaschist:innen. Den Antifaschist:innen wird vorgeworfen, im Februar 2023 im Rahmen des sogenannten „Tags der Ehre" an...
Hunderte bei kurdischer Demo in Freiburg: „Stoppt den Krieg gegen die Gesellschaft – von Aleppo bis Iran und Rojhilat“
Am Samstag, den 10. Januar 2026, fand in Freiburg die Demonstration gegen die Angriffe islamistischer Milizen und der syrischen Armee auf die kurdisch geprägten Stadtviertel von Aleppo – Şêxmeqsûd, Eşrefiyê und Beni Zeyd – statt. Auf...
Zwei Petitionen:: keine Sonderregister für trans, inter- und non-binäre Personen, die ihren Geschlechtseintrag angepasst haben.
Das Bundesinnenministerium (BMI) will verordnen, dass Behörden künftig mehr Daten über Personen erfassen können, die ihren Geschlechtseintrag beim Amt anpassen lassen.
Ein Referentenentwurf des von Alexander Dobrindt (CSU) geleiteten...
Silvesterkundgebung vor Freiburger Gefängnis: "Es fehlen die Gefangenen!"- ein atmosphärischer Rückblick
Am 31. Dezember 2025 fand vor und um die Freiburger Justizvollzugsanstalt die Silvesterkundgebung statt. Kurz nach 18 Uhr versammelten sich um die einhundert Menschen vor dem 1878 fertiggestellten Gefängnis. Auch die Polizei war zahlreich...
