Die 25. (Nachmittags-)Sitzung des NSU-PUA in Baden Württemberg am 24.7.2015 zu den Verbindungen des NSU nach Baden-Württemberg endete mit einem in öffentlicher Sitzung gefassten Beschluß, den Strafermittlungsbehörden mittels den geführten...
Die posthume Veröffentlichung von Heideggers sogenannten "schwarzen Heften", hat einige Äußerungen des Philosophen zu Tage gefördert, die den Nationalsozialismus weiter bejahen bzw. antisemitischs Anschauungen offenbaren. Aus zwei Gründen...
In dem Interview mit Michel Menzel geht es um drei Zeugenaussagen zu dem Themenkomplex des schwerverletzten Polizeibeamten Martin Arnold;
anschließend um den Autor Hajo Funke, einen Politikwissenschaftler, dessen Schwerpunkt auf den...
Der seit Freitag dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss vorliegende schriftliche Zwischenbericht der Staatsanwaltschaft Stuttgart zu den neu aufgenommenen Todesermittlungen von Florian H. im September 2013 gibt keinerlei Anhaltspunkte...
Das Freiburger Landgericht bestätigte an diesem Montag den 20. Juli, die erstinstanzliche Verurteilung eines Teilnehmers der Gegendemo zum Aufmarsch der rechten Piusbruderschaft. Die Strafe blieb bei 30 Tagessätzen a 18 Euro. Obwohl selbst...
Am Vormittag des Montag 20.7.2015 trat der Ausschuss erst zu einer nichtöffentlichen Sitzung über den Zwischenbericht der Staatsanwaltschaft Stuttgart zu den neuen Todesermittlungen bei Florian H. zusammen, einem Rußbericht des BKA und dem...
Mit unserem Korrespondenten Michel haben wir über den NSU Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags am vergangenen Freitag (17-07-2015) gesprochen. Erschreckend sei vor allem die Dreistigkeit der verschleppten Ermittlungen...
Es gab Wichtigeres: 9/11 mit dem Islamismus Fokus, das (gescheiterte) NPD-Verbotsverfahren und der Absturz von Überlingen am 2.7.2002. So kommentierte der zuständige Ministerialdirigent im Innenministerium seine komplette Untätigkeit bei...
Ein hohes Mass an gröblichst fahrlässiger, wenn nicht vorsätzlicher Ignoranz gegenüber rassistischen wie nazistischen Betrebungen in der Gesellschaft wie auch in den eigenen Organen demonstrierten die ehemaligen Chefs aus dem...
Die posthume Veröffentlichung von Heideggers sogenannten "schwarzen Heften", hat einige antisemitische Äußerungen des Philosophen zu Tage gefördert. Aus zwei Gründen haben diese Zitate vor allem Bedeutung erlangt, zum einen weil sie in die...
Theodor Bergmann, kritischer Kommunist, Jude, Antifaschist und mit 99 Jahren immer noch voller Elan und mit faszinierender Eloquenz unterwegs für den Sozialismus, hielt auf Einladung der deutsch-israelischen Gesellschaft am 16.07.2015 in...
Gespräch mit dem freien Journalisten und griechisch Übersetzer Ralf Dreis von der FAU Frankfurt, der regelmäßig in Thessaloniki ist, über die Frage, wie anarchitische Basisinitiativen die aktuelle Lage in Griechenland einschätzen. Chance...
Während vergangenen Dienstagabend auf einer Demonstration in Budapest etwa 1000 Menschen ihre Solidarität mit Flüchtlingen verkündeten, berichtet die Presse auch von einer "Jagd" Rechtsextremer auf Migrant_innen. So haben rechtsradikale...
Entgegen unserer Meldung vom 9. Jui mit dem Titel Ex-Justizminister und Mitglied des NSU Untersuchungsausschuss Goll (FDP) zu Gast bei rechtsradikaler Burschenschaft war Ulrich Goll nach Angaben der FDP doch nicht zu Gast bei der...
Der rechtsradikale sogenannte „Rechte Sektor“ hat der Regierung in Kiew mit weiterer Eskalation gedroht. Ein Sprecher der Rechtsradikalen drohte der Regierung Poroschenko im Notfall „18 oder 19 Bataillone“ aus dem ganzen Land nach Kiew zu...
Unter Putin lebt Russland geistig wieder in der Vergangenheit. Imperiale Größe wird erträumt, in der Ukraine wird der Krieg gegen den Faschismus fortgeführt, auch wenn man sich den Gegner dazu etwas erfinden muss. Kein Wunder dass auch der...
Im November 2014 hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) des baden-württembergischen Landtages die Arbeit aufgenommen, um die NSU-Verbrechen in Baden-Württemberg aufzuklären. Der Verlauf der bisherigen Sitzungen des...
Die 22. Sitzung des baden-württembergischen Untersuchungsausschuß brachte unter anderen:
