Die Bewohnerinversammlung des zum M1 Gelände unmittelbar benachbarten gemeinnützigen Wohn-Projektes SUSI hat als erstes der zahlreichen in Freiburg anzutreffenden Projekte eine Erklärung zu Räumung des Rhinokollektivs (im Wortlaut auf...
Am Freitag den 5. August trotzten etwa 150 Menschen dem schlechten Wetter, der Medienhetze und den wieder zahlreich anwesenden schwer bewaffneten Polizeieinheiten und fanden sich zu einer Kundgebung gegen die Angriffe auf linke Strukturen...
Am 03.08.2011 berichtete die Badische Zeitung bereits früh in der Nacht unter Berufung auf Polizeiangaben, dass Molotowcocktails geworfen worden seien. Zunächst hieß es die Feuerwehr, die versucht habe brennende Barrikaden zu löschen, sei...
In nichtöffenlicher Sitzung des Gemeinderates am Di. 26.7.11 hat grünschwarz (mit ein paar Ausnahmen) durchgezockt und den Antrag der UL ,über die Johann Sebastian Bachs Str. mit den Mietshäusersysnikat zu verhandeln, statt den Abriss der...
## USA verweigert mexikanischer Maschine Durchflug wegen einer Aktivistin an Bord ## Nach den Anschlägen von Norwegen fordern deutsche Politiker den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung ## Israel erwägt die Aufhebung der Osloer Verträge...
Ihre Kindertrompete tutet den Sound : Der „point of no-return“ bei der Johann-Sebastian-Bach-Str. sei überschritten ! Aber hallo: Stuttgart 21 lässt das Bächleparadies grüssen! Weil der grosse grüne Bürgermeister Salomon in Haiti im Stück seines Verlegerkumpel Hodeige -Titel:„Südbaden hilft“ - den Paten mimt, musste seine höchstpersönliche Referentin, Annette Schubert, das Wachhündle für das stromlinienförmige Abstimmungsverhalten der Freiburger Grünen im Aufsichtsrat der FSB am Dienstag den 19.7. 11 geben. Das dennoch zwei grüne Stadträte für Vertagung und damit gegen den Abriss und die Neubebauung stimmten, ist Ihnen persönlich hoch anzurechnen.
Die Mehrheit unter Leadership des CDU-ErstenBM Neideck hat tatsächlich – wider besseres Wissen – den Abriss und (teuren) Neubau der einst 98 Kleinstrentner Wohnungen in der Johann- Sebastian Bach Str beschlossen: Herdern muss möglichst Hartz-4 frei werden. Dieser Beschluss erfolgte, ohne das auch nur ansatzweise die Regularien der Stadtbau eingehalten wurden: diese sehen eine Vorberatung der vollständigen Entwurfsplanung im Bauausschuss und der Kostenkalkulation im Finanzausschuss vor.
Stattdessen gab es zum TO-Punkt – einer von 34 (!) - eine nette Videoanimation und das Versprechen die nicht fertige, gleichwohl im Baudezernat abgestimmte Entwurfsplanung baldmöglicht abzuschliessen und dann im September den
Gestern liess der Aufsichtsrat der FSB der Geschäftführung freie Hand: Die JoSeBa in Herdern mit noch 10 von einst 95 existenten Mietverhätnissen soll plattt gemacht werden.
Aber auch sonst ist die Genrtifizierungspolitik a la grünschwarz...
Die grüne Alternative Freiburg (GA-F)hat in Zusammenhang mit der angedrohten gewaltsamen Rhino-Räumung des M1 Geländes daran erinnert, dass der grüne OB Dieter Salomon seit langem ein geschworener Feind des Freiburger Wagenlebens ist. So...
-"Recht auf Stadt"-Tage in Freiburg gestartet -Erneut Datenlecks bei der Deutschen Burschenschaft -Parkschützer führen erfolgreichen Stresstest für Kopfbahnhof durch -Kretschmann kämpft für die Bundeswehr als Wirtschaftsfaktor -CDU in Baden...
Der Ortsverband Vauban der CDU fristet im Stadteil -gemessen an der politischen Bedeutung - eine kümmerliche Randexistenz. Um so vermessener bemühen sich die Vorständler ihre Wichtigkeit künstlich auf zublähen: Obwohl zahlenmässig kleiner...
Wie von Radio Dreyeckland bereits am Wochende vermeldet , lehnt die grüne Fraktionsspitze energisch jede Debatte im Gemeinderat um Zwischenlösungen für das Rhino Wagenprojekt ab. Es gäbe nun mal "auch in Freiburg mehrere Standorte, auf...
## Sting bricht nicht die "virtuelle Streikpostenlinie" in Kasachstan ## Ägypten: Kriminalisierung von Streiks und Protesten ## Unter den syrischen Flüchtlingen in der Türkei nehmen die Unruhen zu ## Die Nato hat ihre Luftangriffe in Libyen...
In zwei zentralen Fragen scheint die grüne Gemeinderatsfraktion am kommenden Montag ihrem renditeversessenen Oberbürgermeister Dieter Salomon den Rücken stärken zu wollen:
** Wie aus gewöhnlich gut unterrichtete Kreis zu erfahren ist, will die Fraktionspitze dem OB und seinem strategischen Vordenker EBM Neideck den Rücken für eine gewaltsame Durchsetzung des Konfliktes um die Wagenburg der Rhino freihalten . Die Fraktion soll sich geschlossen dem Antrag der UL verweigern, gewaltfreie Lösungen noch vor der Sommerpause im Gemeinderat zu debattieren. Dies obwohl bekannt ist, dass die Freiburger Stadtbau, die das Grundstückes erworben hat, nur um den Preis des Verzichtes auf eine strikte Passivhausbauweise wie auch nur durch Zusammenarbeit mit Wohlfahrtinstitutionen ein Hotelbetrieb auf Basis der Ausbeutung gehandicappter Arbeitskräfte dem gleichen Scheitern der vorherigen Privatinvestoren entgehen kann. Dieses Projekt, für das die Stadtbau nur durch Mieterhöhungen bei nahezu aller ihrer über 7000 Stadtbau-Mieter sich das nötige Eigenkapital verschafft, soll letztlich also gewaltförmig durchgesetzt werden. Nicht zu letzt aus diesem Grunde verlangt wohl schon die CDU Fraktion eine Aufstockung der Polizeikräfte in Freiburg (offizieller Vorwand: Einsätze gegen Alkholmissbrauch in der Innenstadt)
** Nach Anfang des Monats hatte die grüne Fraktionschefin in der Frage des hochspekulativen Umgangs der Stadtbau mit der Johann- Sebastain Bach Str. in einer RDL-Kontroverse zumindest weitere Gesprächsbereitschaft signalisiert. Davon ist jetzt auch nicht mehr die Rede. Das Projekt sei gelaufen, heißt es jetzt im Vorfeld des Beschlusses der Stadtbau am 19.7..
## Brasilien: Umweltschützer in der Schusslinie ## Syriens Präsident Baschar el Assad setzt eine neue Generalamnestie in Kraft ## Die Welthungerhilfe hat vor einer Verschärfung der Wasserknappheit in armen Ländern gewarnt ## Die...
An zwei Punkten wurde diesen Dienstag Morgen die vom DB Vorstand gepushten Wiederaufnahme der Bauarbeiten am S 21 Projekt blokiert. Matthias von Hermann von den Parkschützern sieht die beteiligung von 300 an der bisher grössten Blokade...
Am 19.7.11 soll der AR der Freiburger Stadtbau (FSB) endgültig entscheiden. Im Wirtschafts- und Finanzausschussder FSB hat die Mehrheit bisher auf dem Abriss der 95 Kleinrentnerwohnungen in Herdern beharrt. Ist eine Bewegung noch möglich...
Die LBBW muss zur Sanierung und wegen EU_Auflagen ihren Wohnungsbestand verkaufen. Die L-Bank will seit letzte Woche nicht mehr mitmachen. Die SPD drängt auf ein landesweites Konsortium incl. Kommunen und Wohnbaugenossenschaften an der sich...
Heute kommt eine Vorlage (von Grünen, CDU und FW) in den Hauptausschuss des Gemeinderats, die die Bindungswirkung des Bügerentscheids gegen den Verkauf der Stadtbau aufheben soll.
Wir dokumentieren die Wahlkampflügen der Grünen und Fragen...
6,30 € je Quadratmeter. Zu diesem Preis hat die Freiburger Stadtbau im Generalmietvertrag an die Arbeiterwohlfahrt die Wohnungen in der Joh.-Sebastian-Bach Str. vermietet. Diese hat noch einen Aufschalg erhoben. Die Wohnungen haben...