Ob regionale oder bundesweite Medien. Alle berichteten sie in den letzten Wochen über Dessau und deren rassistischen Geschehnisse. Radio Corax hatte Stefan Maßdorf von der Initiative für Aufklärung und Transparenz im Studio und sprach mit...
Im Zuge ihrer Arbeit an der Neufassung des Unterbringungsgesetzes (UBG) für Baden-Württemberg hatten Die Grünen am 13. Februar 2012 zu einer Anhörung in den Landtag in Stuttgart geladen. Auf der umfangreichen Rednerliste dieser...
Im Zuge der Neuformulierung des Unterbringungsgesetzes hatten Die Grünen am 13. Februar 2012 zu einer Anhörung in den Landtag in Stuttgart geladen. RDL fragte Matthias Seibt vom Bundesverband Psychiatrie-Erfahrene (BPE) nach seiner...
Parkschützer und Gegner des Milliardenprojektes S21 rechnen für die Nacht vom 14. auf den 15. Februar mit der Räumung des Schlossparks. Unter dem Motto "Ihr macht alles kaputt - uns nicht" rufen sie für heute, Dienstag den 14.2.2012 ab...
Seit dem Tod von Oury Jalloh ist es unruhig geworden in Dessau-Roßlau. Weil Polizei, Staatsanwaltschaft, Politiker und BewohnerInnen hinsichtlich Diskriminierung und Rassismus untätig sind, werden dafür andere tätig.
Aktivisten...
Viele kennen bestimmt die Situation. Man möchte auf youtube ein bestimmtes video sehen und dann steht da: Dieses Video ist in deinem Land nicht verfügbar. Das löst meist Wut aus. Dennoch könnte es bald noch schlimmer werden und Seiten wie...
Unter dem Stichwort "Zuflucht" bildeten sich Anfang der 90er Jahre Gruppierungen, die versuchen wollten, Flüchtlingen unabhängig von bürokratischen Hindernissen ein Bleiben in Deutschland zu ermöglichen. Das bedeutete neben der...
Im Rahmen der Visite des Ministerpräsidenten W. Kretschmann (Grüne) am 26.01. in Freiburg erklärte die Heidelberger Landtagsabgeordnete und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, von den Grünen, dass nicht jede Spitzelei unangebracht sei, wie die NSU ja beweise. Dies auf die Frage der Aufklärung der Bespitzelung von Studierenden wie im Fall von Simon Bromma, der 2010 in Heidelberg X Studierendenorgani-sationen ausgeforscht hatte - mit nach dem Polizeigesetz möglichen geheimdienstlichen Methoden. Dies bestätigen zwei Vorstände der Freiburger Studierendenvertretung (u-asta) im RDL Studiogespräch. Frau Bauer stand RDL für ein Interview nicht zur Verfügung, wiederholte aber die Notwendigkeit verdeckter Ermittler am Bsp. der NSU (siehe Antwort Ministerium).
In den Medien wird es eher verschwiegen, doch es erregt einige Gemüter: das Handelsabkommen zwischen 39 Staaten ACTA. Es soll die Grundlage für nationale Gesetze gegen Produktpiraterie sein - letztendlich weltweit. Betroffen sind Maschinen...
In der Ukraine befinden sich seit dem 6. Januar ca. 60 somalische Flüchtlinge im Hungerstreik. Sie können weder nach Somalia zurück noch werden sie in die EU gelassen, sondern der "Türhüter" Ukraine nimmt sie immer wieder in eine sinnlose...
"Martins (Peter Schneider) einzige Sicherheit sind Zahlen. Einst war er ein genialer Mathematiker auf Karrierekurs. Bis sein geordnetes Leben in tausend Einzelteile zerfiel, als er zusammenbrach. Er kommt in die Psychiatrie, verliert seine...
"Die Geschichte des BKA ist skandalös. Noch Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg war das BKA von EX-Nazis durchsetzt" heißt es in der Ankündigung zu einer Veranstaltung mit dem Historiker Andrej Stephan.
Andrej Stephan aus Halle ist...
Fast genau ein Jahr nach dem Sturz Hosni Mubaraks sind die Ziele der Revolution in Ägypten noch immer nicht erfüllt. Das sieht auch Mamdouh Habashi so. Er ist Mitbegründer der Egyptian Socialist Party (ESP) und des World Forum for...
Der Rechtsanwalt und Geheimdienstexperte Dr. Rolf Gössner fordert schon lange ein Verbot des Verfassungsschutzes - nicht erst seit die Verstrickungen des VS in Neonazi-Strukturen bekannt wurden. Verstrickungen in die extreme Rechte...
### Nigerianische Gewerkschaften gewinnen Benzin Preiskampf teilweise ### EU will mehr Drohnen gegen Flüchtlinge einsetzen, die über das Mittelmeer nach Europa kommen ### Neue Gesetze verschärfen Landkonflikt in Honduras ### EU Kommission...
Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah engagiert sich in Strasbourg und Karlsruhe für Menschenrechte. Im März 2011 konnte er in Karlsruhe ein wegweisendes Urteil erstreiten: In einem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht...
Doreen ,eine Prozessbeobachterin aus Hamburg berichtet über die Hintergründe des sogenannten Piratenprozesses,der gegen zehn Somalier in Hamburg stattfindet.