Die polizeiliche Räumung des vom Wagenkollektiv Kommando Rhino besetzten Geländes im grünen Vorzeigestadtteil Vauban sei von massiven Gewaltausbrüchen begleitet gewesen, heißt es in der Jungen Welt - Zitat: "Vorher allerdings eskalierte die Lage: Fliegende Molotowcocktails" (jW 4.8.11) Anhören (Länge: 5.17 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110804--13918.mp3{/audio} Download
Gegen 0.30Uhr in der heutigen Nacht von Mittwoch auf Donnerstag umstellte die Polizei mit BFE-Einheiten die KTS und drang auch kurzzeitig in die KTS ein. Dort und in der Umgebung wurden 6 anwesende Personen in Gewahrsam genommen. PS: Nach Behauptung der Polizei war Sie in Verfolgung eines Teils einer Gruppe, die angeblich vorher an der Böschung vor der KTS aufhielt und dann in zwei Gruppen in die "sogenannte KTS" flüchtete. siehe auch: No Comment
Die Online- Lokalredakteurin der BZ, A. S.(1), sowie der Polizeisprecher Schmid scheinen eine neue Causa im Aufbau zu haben: Im Webauftritt der Badischen Zeitung wurden an prominenter Stelle zwei Interviews verbreitet.(2) Mit Walter Preker (video: Stadt bedauert..),Sprecher vom OB Salomon und Polizeisprecher Karl-Heinz Schmid(Polizei spricht..). Letzterer wollte im Morgengrauen sich zwar nicht um den Hinweise des Stadtrats der GAF , Mc Cabe kümmern, dass ein Beamter der BFE Einheit beim - illegalen - Sturm des SUSI Geländes mit einem Brecheisen auf Personen zu stürmte, weiss aber sicher bei Tageslicht zu vermelden, dass schwerste Straftaten - "Verbrechen" - auf dem M1 Gelände verabredet wurden. Ausdrücklich nennt er das Rhino-Kollektiv. (Was die zu sagen hatten, konnte mensch aber bei RDL schon am frühen Morgen hören) Walter Preker will " die schwersten Krawalle " seit Jahren gesehen haben.
Das macht stutzig: In Dresden wurde die Konstruktion der "kriminellen Vereinigung" ,so der Juristenslang, zum Vorwand genommen, um die Handydaten von 1 Millionen Menschen , viele Anti-Nazi Demonstranten im Februar, als Verbindungsdaten zu speichern. Zugleich wurden die Gesprächsprotokolle von 40.000 auch inhaltlich ausgewertet.
Gegen das Rhino-Kollektiv wurde eine "Allgemeinverfügung" erlassen, um das im Privatbesitz (FSB) befindliche M 1 Gelände ab 1.8. räumen zu können. Für den Herrn Ratzinger - Papst, für Gläubige - soll nahezu die gesamte Stadt mit roten Zonen...
## Libysche Rebellen haben in ihrer Hochburg Bengasi 63 mutmaßliche Anhänger von Gaddafi festgenommen ## Die Offensive der syrischen Sicherheitskräfte gegen oppositionelle Bürger geht weiter ## Zapatero läutet seinen Abgang für den...
Vorwürfe von Seiten des Polizeipräsidiums Stuttgart und seitens der Politik haben die Jugendoffensive gegen S21 (http://jugendoffensive.blogsport.de/) kürzlich überregional in die Schlagzeilen gebracht. Anläßlich der für morgen, Dienstag...
Rechtsanwältin Heinecke berichtet über das was bisher im Revisions-Prozess behandelt wurde. Aus Sicht der Nebenklage wäre der Angeklagte Schubert bereits jetzt nach der Anklageschrift zu verurteilen. Weshalb wird erläutert. Jetzt im Prozess...
Am 2. und 3. September wird in Berlin die internationale Konferenz "Auf der Suche nach dem Rosengarten: Echte Alternativen zur Psychiatrie umsetzen" stattfinden. Diese Konferenz bildet den Höhepunkt der Veranstaltungsreihe...
Gespräch mit Wolfram Treiber zur Entscheidung des Baden- Württembergischen Verwaltungsgerichtshof, der Demoauflagen die im Vorfeld des Nato Gipfels bei einer Versammlung in Baden- Baden erteilt worden waren, für unrechtmäßig erklärte...
Update zum Nachklang der Goethestraße 2 Besetzung. Entgegen einigen Meldungen informiert uns Malte vom Legal Team darüber, dass (noch) kein Strafantrag gestellt wurde. Kostenbescheide sind aber noch nicht aus der Welt. Verhandlungen über...
Das vom Ordnungsamt mitgeteilte Verbot papstkritischer Stände ist doch nicht mehr in Kraft. Ein Anfrage von RDL ergab,das das Ordnungsamt voreilig war. Stattdessen sollen jetzt Anträge gesammelt werden. Die Stadt will jetzt wohl kirchennahen Vereine die Möglichkeit eröffnen, Anträge zu stellen ,um alle Infoplätze an den Tagen des Papstbesuches dicht zu machen.
Hier die Antwort der Pressesprecherin der Stadt (kursiv) auf die Anfrage von Radio Dreyeckland:
Seit einigen Wochen ist die hübsche Kunst- und Kulturstadt Dresden im Fokus der Nachrichten. Jedoch nicht, wie es der Stadt wohl ieb wäre, mit einer neuen Opernaufführung in der Semperoper. Nein, es geht um das unliebsame Thema der so...
## USA verweigert mexikanischer Maschine Durchflug wegen einer Aktivistin an Bord ## Nach den Anschlägen von Norwegen fordern deutsche Politiker den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung ## Israel erwägt die Aufhebung der Osloer Verträge...
Rhinos Stad verweigert privates Ersatzgelände – Krawall von Neideck/Salomon erwünscht?
Vergangenen Donenrstag berichteten wir über das Angebot des Ebneter FDP Statdtrates Gayling, den Rhinos auf seinen Gelände einen Platz für eine Zwischenlösung anzubieten. Unsere Reportage zeigte am Eingang des Kappler tals an der Haltestelle Königsbergerst. ein weiträumiges landwirtschaftlich mit Blumen und Maisanbau genutztes Grundstück. Die Rhinos haben das Angebot angenommen. Erneut bewies jedoch die Stadt, dass sie kein grosses Interesse an einer friedlichen Lösung hat. Der Platzvorschlag wurde unter Hinweis auf Landshaftsschutz abgelehnt. Landwirtschaft ja – Wagenplatz nein! Die Rhinos demonstrierten gestern am Dienstag mit 10 Wägen vor dem Rathaus laustark. Dieter versteckte sich hinter massiv Blauuniformen und verweigerte mit kumpel Neideck die öffentliche Debatte unter Anfragen im Gemeinderat.
Mittels Pressemitteilung lässt die Stadt Freiburg die Allgemeinheit wissen, das am heutigen Tage vom grünschwarzen Bürgermeisteramt eine Allgemeinverfügung erlassen wurde, die die Rhinos auf dem für über 1 Mio € von der FSB mit Mietergeldern als privat gescheiterte Investitionruine erworbenen M1 Gelände im Vauban zur Räumung auffordert: "Dazu ist eine Frist bis zum 31.07.2011 eingeräumtworden. Soweit dies nicht erfolgt, wird eine polizeiliche Räumung des Geländes und die Beschlagnahme aller nach dem31.07.2011 auf dem Gelände abgestellten Wagen notwendig und vollzogen."
Im vierseitigen Papier widerholt die Stadt wie eine tibetianische Gebetsmühle - der Dalai Lama war ja schon vor dem Papst auf der Messe - das "eine polizeiliche Räumung
Wie hat sich Türkei in 8 Jahren unter der Regierung Erdogan verändert? Was passiert mit den Frauenrechten, was für Lösungen wurden gesucht für das kurdisches Problem? Ist der EU-Beitritt immer noch erwünscht?
Die Regierung der BRD plant ein Sicherheitsabkommen mit Mexiko. Ziel des Abkommens ist der Austausch von Informationen, die operative Zusammenarbeit sowie personelle und materielle Unterstützung. Zudem ist ein Austausch von Fachleuten...
Zwei Rhinos erklären, dass der Kampf um den Wagenplatz Kommando Rhino noch nicht beendet ist; was das Konzept der Demo ist und was noch für Hoffnungen bleiben....
Im 3. Teil des Gespräches mit Lisa und Marc zum Kraaken blicken wir auf die Zukunft. Die Räunungswellen gehen weiter; Besetzen aber auch... Am Anfang frage ich Marc danach ob sie optimistisch sind, dass die Festgenommenen juristisch keine...
Im zweiten Teil des Gespräches mit Lisa und Marc aus Amsterdam geht es um die Geschehnisse rund um das Anti Kraak Verbot. AktivistInnen wurden brutal zusammengeschlagen und dabei schwer verletzt.Immernoch sitzen Menschen in Abschiebehaft...