Abstimmungsskandal um Marine Le Pen

Abstimmungsskandal um Marine Le Pen

Im europäischen Parlament sollen mindestens sieben Mal andere Abgeordnete anstelle der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen abgestimmt haben. Dies gab die Direktion des Parlaments am Mittwochabend bekannt. Zur Zeit laufen Ermittlungen gegen Le Pen. Die elektronische Abstimmungskarte, die im EU-Parlament zum Einsatz kommt, soll demnach mindestens sieben Mal verwendet worden sein, nachdem Le Pen den Plenarsaal bereits verlassen hatte. Während der Abstimmungen am Mittwoch Nachmittag hatte eine andere Parlamentarierin beobachtet, wie ein Fraktionskollege von Le Pen, der Niederländer Marcel de Graaff, mit zwei Stimmkarten in der Hand zu Abstimmung gegangen war. Daraufhin forderte sie den Sitzungspräsidenten auf, das Abstimmungsverhalten der bereits nicht mehr anwesenden Le Pen zu überprüfen. In einem weiteren Fall hat anscheinend Geert Wilders, ebenfalls Mitglied der Fraktion „Europa der Freiheit und Nationen“, zugegeben, für Le Pen abgestimmt zu haben. Diese erklärte in einer ersten Stellungnahme, falls die Vorwürfe zuträfen, sei dies ohne ihre Zustimmung passiert. Das Präsidium des Parlaments kann nun über Strafen entscheiden. Möglich sind Geldbußen, aber auch eine Aussetzung des Mandats.