AktivistInnen überreichen der Europäischen Kommission 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA

AktivistInnen überreichen der Europäischen Kommission 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA

Am gestrigen Mittwoch überreichten AktivistInnen über drei Millionen Unterschriften aus 23 EU-Mitgliedstaaten gegen die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada an die Europäische Kommission. 2014 hatte die Kommission die Europäische Bürgerinitiative zu diesem Thema aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Die OrganisatorInnen der Petition wiesen auf der Tatsache hin, dass sie innerhalb eines Jahres dreimal mehr Unterschriften versammeln konnten als eigentlich für die Berücksichtigung einer Europäischen Bürgerinitiative notwendig. Damit handele es sich um die bislang grösste Europäische Bürgerinitiative. Deswegen sollten die Kommission und das Parlament beide Freihandelsabkommen stoppen, wenn sie noch an die Demokratie halten, so die OrganisatorInnen.