Aktivist*innen besetzen Bagger in Tagebau Garzweiler

Aktivist*innen besetzen Bagger in Tagebau Garzweiler

Am frühen Morgen haben etwa 80 Aktivist*innen mehrere Bagger im rheinischen Tagebau Garzweiler besetzt. An unterschiedlichen Stellen innerhalb des Tagebaus soll so der Betrieb gestört werden. Die Gruppe des Bündnisses „Einsatz Kohlestopp“ will damit gegen das geplante Kohleausstiegsgesetz der Bundesregierung protestieren. An der Aktion sind nach eigenen Angaben auch Teile von Ende Gelände beteiligt. Auch im Tagebau im brandenburgischen Jänschwalde haben rund ein Dutzend Aktivist*innen laut Medienberichten eine Förderbrücke besetzt. Die Besetzungen soll Auftakt eines dezentralen Aktionswochenendes sein.

Das Kohleausstiegsgesetz sieht vor, dass die Nutzung und der Abbau von Braunkohle spätestens 2038 auslaufen sollen. Möglich ist auch ein früherer Ausstieg bis 2035. Im Gegenzug sollen die Braunkohleländer wie Nordrhein-Westfalen und Sachsen Strukturhilfen erhalten. Auch die beteiligten Energiekonzerne werden entschädigt.