BBC: Johnson will Brexit-Verzögerung ablehnen

BBC: Johnson will Brexit-Verzögerung ablehnen

Wie die BBC unter Berufung auf nicht genannte Quellen in der britischen Regierung berichtet, will der britische Regierungschef Boris Johnson jede Verlängerung des Brexit ablehnen. Das britische Parlament hatte Johnson per Gesetz dazu gezwungen, einen Antrag auf Verschiebung des Brexit um drei Monate zu stellen, falls kein Abkommen mit der EU vorliegt und vom Parlament ratifiziert wird. Johnson könnte den Antrag zwar stellen, die darauf angebotene Verlängerung dann aber ablehnen. Danach gäbe es vermutlich einen Rechtsstreit, aber der Austritt Großbritanniens zum 31. Oktober wäre wohl nicht mehr aufzuhalten. In der EU haben sich bereits Frankreich und die Niederlande darauf festgelegt, keine weiteren Verlängerung zuzustimmen. Doch BeobachterInnen gehen davon aus, dass am Ende kein EU-Staat wirklich nein sagt.

 

Johnson trifft sich heute mit dem Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker zu einem Mittagessen. Dabei sein wird auch der Chefunterhändler der EU, Michel Barnier. Johnson äußerte sich „vorsichtig optimistisch“, dass es noch ein Abkommen geben werde. Barnier hatte letzte Woche gesagt, dass es keinen Grund für Optimismus gäbe.