Brexit: Johnson will sich selbst längere Verhandlungsphase mit der EU verbieten

Brexit: Johnson will sich selbst längere Verhandlungsphase mit der EU verbieten

Nach einem Bericht des Guardian will der frisch gewählte britische Ministerpräsident Boris Johnson das Austrittsgesetz aus der EU um ein weiteres Gesetz erweitern, das eine Verlängerung verbietet. Formal dürfte Großbritannien am 31. Januar aus der EU austreten. Es folgt aber eine Übergangsphase in der Großbritannien und die EU ein Handelsabkommen aushandeln wollen. In dieser Phase unterliegt Großbritannien zwar noch allen Verpflichtungen aus einer EU-Mitgliedschaft, hat aber keine Rechte mehr. Die Übergangsphase soll bis Ende 2020 dauern.

 

Indessen gilt es als sehr unwahrscheinlich, dass die Aushandlung eines so komplexen Handelsvertrages innerhalb eines knappen Jahres gelingt. Deshalb wurde mit einer erneuten Verlängerung diesmal nicht des Austritts, sondern der Übergangsphase gerechnet. Nun will sich Johnson einen Antrag auf Verlängerung per Gesetz selbst verbieten. Damit rückt die Gefahr eines harten Brexit wieder in Reichweite. Nach ersten Meldungen über das Gesetzesvorhaben am Montagabend ging der Kurs des Britischen Pfunds deutlich zurück.