Britisches Parlament soll heute über Brexit-Abkommen abstimmen

Britisches Parlament soll heute über Brexit-Abkommen abstimmen

Das britische Parlament wird heute voraussichtlich über das Brexit-Abkommen von Premierminister Johnson entscheiden. Eine Zustimmung gilt nach dem Wahlsieg Johnsons als sicher. Die Verabschiedung des Austritts-Gesetzes ist die Voraussetzung für den geplanten Brexit am 31. Januar. Davor muss es allerdings auch noch mehrere Stufen im Oberhaus durchlaufen. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass dort noch substantielle Änderungen vorgenommen werden.

Nach dem 31. Januar beginnt dann eine Übergangsphase, in der die zukünftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU ausgehandelt werden. Bei einem Besuch in London am gestrigen Mittwoch bremste EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen die Erwartungen Johnsons bereits. Ein Handelsvertrag vor Ende des Jahres sei unmöglich.