Black Lives Matter-Demo in Lörrach

Black Lives Matter-Demo in Lörrach

Am Freitag 17. Juli, 17:00 Uhr findet auf dem alten Marktplatz in Lörrach eine friedliche Demonstration gegen Rassismus statt, zu der alle Menschen eingeladen sind, um ein entsprechendes Zeichen zu setzen. Ausgelöst durch den Tod George Floyds gehen schon seit Wochen Menschen auf die Straße, um unter dem Motto #blacklivesmatter gegen Rassismus zu protestieren. Auch hier in Lörrach kamen in den vergangenen Wochen bei zwei Demonstrationen hunderte Menschen zusammen, um mit Reden und Musik ein Zeichen gegen Rassismus zu setzten. Dies möchte das Bündnis aus dem Arbeitskreis Miteinander, Fridays for Future Lörrach, dem Freundeskreis Asyl Rheinfelden, dem Beauftragten für Flucht & Migration im Evang. Kirchenbezirk Markgräflerland, den Jusos Lörrach und der Grünen Jugend Lörrach verstärken. Sie rufen dazu auf, friedlich und unter dem Einhalten der Hygienemaßnahmen (Maskenpflicht und Abstandsregeln) diesen Freitag gemeinsam zu zeigen, dass Diskriminierung keinen Platz in unserer Gesellschaft haben darf.
Die Veranstalter*innen solidarisieren sich mit allen Menschen, die sich in den USA, aber auch weltweit friedlich, aber wirkungsvoll für die Gleichberechtigung aller Menschen einsetzen. Obwohl es eigentlich selbstverständlich sein sollte, muss diese Gleichberechtigung, verankert in unserem Grundgesetz, immer wieder aufs Neue eingefordert werden. Die Behandlung von Menschen soll endlich nicht mehr auf Aussehen, Herkunft oder Religion basieren. Daher fordert das Bündnis:

  • hohe Staatsbeamte*innen und Politiker*innen auf, eine klare Position gegen rassistisch oder fremdenfeindlich motivierte Volksverhetzung einzunehmen.
  • -das Wort „Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen, da keine verschiedenen Rassen von Menschen existieren. (In Artikel 3 des deutschen Grundgesetztes steht: „(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.")
  • -zu überprüfen, welche weiteren Maßnahmen erforderlich sind, um rassistischer Diskriminierung und rassistisch motivierter Gewalt entgegenzutreten.
  • - geeignete Bildungsformate über die Gefahren von Extremismus und rassistischen Ideologien zu entwickeln und auf die Verhinderung von Radikalisierung bei Individuen mit Hang zu extremistischen Gruppierungen hinzuwirken.
  • - Aufklärung aller BIPoC Todesfälle durch die Polizei oder in Polizeigewahrsam
  • - rassistische Diskriminierung zu bekämpfen, indem eine umfassende Strategie verabschiedet wird, die gleichermaßen indirekter, struktureller und institutioneller Diskriminierung entgegenwirkt.
  • - die Durchsetzung von Gesetzen gegen rassistische Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt, die Entwicklung einer umfassenden Antidiskriminierungs-Gesetzgebung und den Entwurf einer umfassenden Politik, um die effektive Umsetzung der Grundsätze der Gleichheit aller und der Nichtdiskriminierung zu gewährleisten
  • - ein umfassendes Konzept auszuarbeiten, das obligatorische Schulungen umfasst, um bei Polizisten*innen, Staatsanwälten*innen und Richtern*innen ein besseres Verständnis des Phänomens der rassistischen Diskriminierung und der Möglichkeiten ihrer Bekämpfung zu erreichen und sicherzustellen, dass in Bezug auf alle Handlungen, die rassistisch motiviert sein könnten, wirksam ermittelt, gegebenenfalls Anklage erhoben und eine Strafe verhängt wird.
  • - die schon mehrfach von der EU geforderte Racial Profiling Studie durchzuführen. Solch eine Studie könnte den Diskus versachlichen und endlich Klarheit schaffen.
  • - die öffentliche Finanzierung von Organisationen, die sich gegen Rassismus einsetzen.
  • - die Schaffung unabhängiger Instanzen im Bund sowie in den Ländern, bei denen Beschwerden gegen rassistische Diskriminierung durch Polizisten*innen und andere Sicherheitskräfte vorgebracht werden können.

Arbeitskreis Miteinander, Fridays for Future Lörrach, Freundeskreis Asyl Rheinfelden, Jusos Lörrach und der Grüne Jugend Lörrach am 14. Juli 2020