Vereinigtes Königreich: Boris Johnson entledigt sich unliebsamer MinisterInnen

Boris Johnson entledigt sich unliebsamer MinisterInnen

Im Vereinigten Königreich hat sich Premierminister Boris Johnson unliebsamer MinisterInnen entledigt.

Für Kritik sorgt insbesondere die Entlassung von Julian Smith. Er war bisher Staatssekretär für Nordirland. Er hatte sich dafür offen gezeigt, dass Veterane der britischen Armee für ihre Verbrechen während des Nordirlandkonflikts verfolgt werden. Medienberichten zufolge soll es der Grund sein, warum er nun von der Regierung entlassen wird.

Julian Smith hatte Anfang Januar eine Lösung mit den Parteien in Nordirland verhandeln können, damit sich diese Region wieder selbst verwaltet. Seit rund drei Jahren wird Nordirland direkt von London aus regiert. Die pro-britische Partei DUP und die pro-irische Partei Sinn Féin sollen laut dem Karfreitagsabkommen von 1998 in Nordirland eine Koalition bilden. 2017 zerbrach diese Koalition an einem Finanzskandal und eine neue Regierungsbildung scheiterte, sodass Nordirland unter Zentralverwaltung durch die britische Regierung gestellt wurde.

Für Aufsehen bei der Regierungsumbildung im Vereinigten Königreich sorgt ausserdem der Rücktritt von Finanzminister Sajid Javid. Er hatte im vergangenen Sommer bereits zusehen müssen, wie ein Berater des Premierministers ohne Rücksprache mit ihm eine Beraterin seines Finanzministeriums entlassen hatte. Nun wollte Premierminister Boris Johnson, dass der Finanzminister seinen ganzen Beraterstab entlässt zugunsten von Beratern, die dem Premierminister gehorchen. Daraufhin trat Finanzminister Sajid Javid zurück. Er galt als Verfechter einer strengen Haushaltsdisziplin.

Der britischen Zeitung "Telegraph" zufolge zeigt sich der neue Finanzminister Rishi Sunak offen für einen gemeinsamen Beraterstab zwischen Premierminister und Finanzminister, sprich für weniger Autonomie des Finanzministeriums.

(mc)