Vereinigtes Königreich: Boris Johnson wird Premierminister

Boris Johnson wird Premierminister

Im Vereinigten Königreich haben AnhängerInnen der konservativen Partei mit deutlicher Mehrhreit Boris Johnson zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Boris Johnson setzte sich mit rund zwei Drittel der Stimmen gegen Jeremy Hunt durch.

Als neuer Parteivorsitzender der Konservativen wurde Boris Johnson prompt von der britischen Königin zum neuen Premierminister ernannt. Er löst damit Theresa May ab. Theresa May war trotz zahlreicher Anläufe daran gescheitert, das Parlament vom Abkommen zum Austritt aus der EU zu überzeugen, den sie mit der Europäischen Kommission verhandelt hatte. Unter dem Druck konservativer PolitikerInnen hatte sie schliesslich im Mai ihren Rücktritt als Parteivorsitzende angekündigt und so den Weg für die Suche nach einen neuen Premierminister freigemacht.

Boris Johnson hat sich im Wahlkampf vor dem Brexit-Referendum von 2016 und im jüngsten parteiinternen Wahlkampf um den Vorsitz als dezidierter EU-Gegner hervorgetan. Er versprach, einen Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union vor Ende Oktober zu bewirken, egal was es koste. Damit nahm er auch einen EU-Austritt ohne verhandelte Lösung und ohne geregelten künftigen Beziehungen zur EU in Kauf. Doch eine Mehrheit der britischen Abgeordneten und ein beträchtlicher Teil der konservativen Fraktion sind gegen einen ungeregelten Brexit, aus Angst vor dessen wirtschaftlichen Kosten.

(mc)