Brasilien: Ex-Präsident Lula zu 9 Jahren Haft verurteilt

Brasilien: Ex-Präsident Lula zu 9 Jahren Haft verurteilt

In Brasilien ist Ex-Präsident Lula da Silva wegen Korruption und Geldwäsche zu einer Haftstrafe von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Das Urteil erging in erster Instanz und muss wegen von Lula eingelegten Berufung erst in zweiter Instanz bestätigt werden.

Zentral für die Vorwürfe gegen den ehemaligen Präsidenten war der mutmaßliche Besitz eines Luxus-Appartments. Dieses habe Lula sich vom Baukonzern OAS finanzieren lassen. Im Gegenzug seien dann Aufträge des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobas an OAS vergeben worden.

Lula bestreitet allerdings, Besitzer der Wohnung zu sein und warf dem landesweit bekannten und teilweise umstrittenen Richter Sergió Moro vor, ein politisches Verfahren zu führen. Wie das Nachrichtenportal Amerika 21 berichtet, reichte dem Gericht offenbar die Nutzung der Wohnung als Beleg für den Besitz. Schriftliche Dokumente über die Verbindung von Lula zu OAS gibt es demnach nicht.

Lula und seine AnwältInnen haben wiederum bereits letztes Jahr Anzeige gegen Moro gestellt, dem sie Amtsmissbrauch und Verletzung der Persönlichkeitsrechte vorwerfen. Moro hatte den ehemaligen Präsidenten vergangenes Jahr zu einem Verhör abführen und sein Haus durchsuchen lassen. Laut Lula sei die ohne Beweise geschehen und zudem unnötig gewesen, weil er sich einer richterlichen Vorladung in einem anderen Korruptionsfall nicht widersetzt hatte.

Der ehemalige Präsident will sich im kommenden Wahlkampf 2018 wieder als Staatsoberhaupt bewerben und liegt derzeit deutlich vor seinen KonkurrentInnen.