Bundesregierung genehmigt deutlich weniger Rüstungsexporte als im Vorjahr

Bundesregierung genehmigt deutlich weniger Rüstungsexporte als im Vorjahr

Wie eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion ergab, hat die Bundesregierung zwischen Januar und Juli 2018 deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahreszeitraum.  Insgesamt ist demnach das genehmigte Volumen um knapp ein Drittel gesunken. Waren es letztes Jahr noch Rüstungsgüter im Wert von 3,5 Mrd. Euro, wurden dieses Jahr nur Waffen für rund 2,5 Mrd. Euro in andere Länder verkauft.

Die gesunkenen Zahlen liegen aber wohl weniger an einer veränderten Politik der Regierung, sondern an der langwierigen Regierungsbildung und den damit verbundenen Verzögerungen im Alltagsgeschäft. Das vermutet zumindest „Der Spiegel“.

Ein Trend setzt sich allerdings fort: Die Exporte gehen rund zur Hälfte in Staaten, die weder Mitglied der EU noch der NATO sind. Hauptempfängerland war 2017 beispielsweise Algerien, gefolgt von den USA, Saudi-Arabien und Pakistan.