Deutschland genehmigt so viele Rüstungsexporte wie noch nie

Deutschland genehmigt so viele Rüstungsexporte wie noch nie

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte im Wert von rund 8 Milliarden Euro genehmigt. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Wert der Ausfuhren verdoppelt. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurden so viele Waffen und Rüstungsgüter exportiert. Die Zahlen gehen aus einer Antwort des Auswärtigen Amts hervor auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Besonders umstritten sind dabei die Lieferungen an die Türkei. Deren Vorgehen gegen kurdische Truppen in Nordsyrien hält die Bundesregierung für völkerrechtswidrig. Derzeit dürfen keine Waffen und anderes Militärgerät in die Türkei geliefert werden. Vor dem Einmarsch türkischer Truppen in die syrisch-kurdischen Gebiete im Herbst 2019 erlaubte die Regierung allerdings rund 180 Exporte im Wert von knapp 30 Millionen Euro. Bis zum Ende des Jahres wurden anschließend an den Stopp noch fünf Ausfuhren genehmigt.