Debatte um Zensur in Großbritannien

Debatte um Zensur in Großbritannien

Die konservative Innenministerin Theresa May spürt Gegenwind bei ihrem Vorhaben, extremistische Sendungen in Fernsehen und Radio noch vor ihrer Ausstrahlung zu begutachten und gegebenenfalls zu verhindern. Mays Parteikollege, der frühere Kulturminister Sajid Javid, kritisierte die als Hardlinerin bekannte Ministerin in einem Brief an Premierminister David Cameron und warf ihren Plänen vor, die Pressezensur in Großbritannien einzuführen. Momentan kann die Regulierungsbehörde Ofcom im Nachhinein Sendungen untersuchen und die weitere, beziehungsweise erneute Ausstrahlung verhindern. Ein solches Gesetz, schreibt Javid, könnte „anders als geplant benutzt werden, auch wegen der Schwierigkeit, Terrorismus überhaupt zu definieren und die daraus resultierende Möglichkeit, dass die Regierung ohne Grund in das Recht auf Meinungsfreiheit eingreift.“ Statt dieser Gesetzesänderung, so Javid, sei es nötig die Durchsetzung der bestehenden Regulierungen zu stärken.