Der richtige Weg wäre eine Aussetzung des SWIFT/TFTP-Abkommens - Interview mit Alexander Alvaro

Der richtige Weg wäre eine Aussetzung des SWIFT/TFTP-Abkommens - Interview mit Alexander Alvaro

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Interview mit Alexander Alvaro, Europaparlamentarier der FDP. Er berichtet zunächst von seinen beschwerlichen Versuchen Auskunft darüber zu erlangen, ob Europol Daten von ihm an die USA weitergegeben/gespeichert hat. Anschließend wird die Frage erörtert, ob die Europaparlamentarier getäuscht wurden, als ihnen ein besserer Datenschutz beim Swift-Abkommen zugesichert wurde. Es folgt die Frage nach einem möglichen Interessenskonflikts Europols bei der Kontrolle der Datenweitergabe bei gleichzeitigem Abgriff der Ergebnisse. Am Ende des Interviews wird erläutert, wie es nun beim SWIFT/TFTP-Abkommen weitergeht, sowie die Frage danach, ob es sich hierbei nur um einen vorgeschobenen Streit einer größeren Kompetenzstreitigkeit zwischen Kommission und Europäischen Parlament handelt.

Hierzu auch: "Diese Antworten sind zum Teil eine Frechheit" - Parlamentarische Kontrolle von EUROPOL ungenügend - (Interview mit Andrej Hunko (MdB, die Linke) (24.03.2011))