Die OPCW darf nun UrheberInnen von Chemiewaffen benennen

Die OPCW darf nun UrheberInnen von Chemiewaffen benennen

Bisher war die die OPCW (Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen) dafür zuständig, festzustellen wo und ob Chemiewaffen zum Einsatz kamen. Nun haben die OPCW-Vertragsstaaten eine Stärkung der Organisation beschlossen. Künftig darf die OPCW die Urheber von Chemiewaffenangriffen benennen. Bei einer Konferenz in Den Haag stimmten 82 Staaten für die Ausweitung der Befugnisse der Organisation, 24 votierten dagegen, darunter Russland, Syrien und der Iran. Großbritannien hatte den Antrag eingereicht.

Der britischen Delegation zufolge stimmte die Konferenz zu, dass die OPCW Vorbereitungen treffen solle, die Urheber von Chemiewaffeneinsätzen in der Syrien zu identifizieren. In Kürze will die OPCW einen Bericht zu einem mutmaßlichen Chemiewaffenangriff im syrischen Duma vom April vorlegen. Rettungskräften zufolge wurden dabei 40 Menschen getötet; sie machten die Regierung in Damaskus verantwortlich. Russland, das Syrien in dem Konflikt im Land unterstützt, sowie die syrische Führung hatten den Vorwurf des Einsatzes von Chemiewaffen zurückgewiesen.

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