Frankreich, Presserecht: Einmal zu viel geprügelt?

Einmal zu viel geprügelt?

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Anspielungsreiches Transparent auf Demonstration in Paris gegen die Verschärfung des Presserechts & Polizeigewalt, 28. 11. 20
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Foto: Bernard Schmid

Ein Versuch mit einer Änderung des Presserechts das Filmen von Polizeigewalt zur potentiellen Straftat zu machen, hat in Frankreich auch die bürgerlichen Medien aufgeschreckt. Just in diesem Moment wurde ein haarsträubender rassistischer Polizeieinsatz gegen den Musikproduzenten Michel Zecler öffentlich und zwar bewiesen durch eben solche Aufnahmen, die das neue Presserecht potentiell verbieten würde. Angesichts von Massenprotesten muss die Regierung etwas zurückrudern ohne den neuen Paragraphen bereits fallen zu lassen. Andere repressive Gesetzesvorhaben finden weniger Beachtung. Aus Paris berichtet unser Korrespondent Bernard Schmid.