Am heutigen Freitag beraten die Staats- und Regierungschefinnen der EU-Mitgliedstaaten zum ersten Mal über einen Wiederaufbaufonds gegen die Corona-Krise. Der Vorschlag der Europäischen Kommission unter dem Namen "Next Generation EU" sieht ein Fonds in Höhe von mehr als 700 Milliarden Euro vor.

Dieser Fonds soll den Europäischen Mitgliedstaaten helfen, die finanziellen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Geht es nach der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, so sollen die Gelder einerseits Mitgliedstaaten helfen, deren Gesundheitssysteme heftig von der Corona-Pandemie betroffen wurden. Andererseits sollen die Gelder auch Mitgliedstaaten helfen, die indirekt von den Folgen der Pandemie heftig betroffen wurden, etwa weil die Lieferketten unterbrochen wurden.

Diese Gelder sollen hauptsächlich als Zuschüsse und teilweise als Kredite ausgezahlt werden. Um diesen Fonds zu finanzieren, soll sich die Europäische Union demnach gemeinsam verschulden.

Die Niederlande, Schweden, Österreich und Dänemark drängeln jedoch darauf, dass die EU die Gelder lediglich oder zumindest hauptsächlich als Kredite gewährt, die die Mitgliedstaaten also zurückzahlen sollen.

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union dürften sich bei diesem Treffen noch nicht einigen können. Das liegt zum einen daran, dass die Forderungen der Mitgliedstaaten bei diesem ersten Treffen noch weit auseinanderliegen. Das liegt zum anderen aber auch daran, dass die heutige Verhandlung per Videokonferenz stattfindet, wodurch manche Verhandlungstaktiken wie das Verhandeln bis tief in die Nacht nicht möglich sind. Zu einer Einigung dürfte es frühestens beim nächsten Treffen im Juli kommen.

(mc)