EU-Gipfel billigt Corona-Hilfen

EU-Gipfel billigt Corona-Hilfen

Die 27 EU-Mitgliedsstaaten haben sich bei einem Sondergipfel auf ein Corona-Hilfspaket geeinigt. Demnach sollen bereits ab Juni insgesamt mehr als 500 Milliarden Euro an zusätzlichen Geldern zur Verfügung stehen. Bereitgestellt wird das Geld in Form des sogenannten Euro-Rettungsfonds ESM, als Kredit der Europäischen Investitionsbank und über das Kurzarbeits-Programm SURE.

Ausgespart wurde das umstrittene Thema der gemeinsamen Schuldenleihen. Diese sogenannten Eurobonds hatten vor allem die besonders stark betroffenen Staaten Italien und Spanien gefordert. Sinn der Eurobonds wäre es, auch stark verschuldeten Ländern zu vertretbaren Konditionen weitere Kredite zu verschaffen. Vor allem die wirtschaftsstarken Länder, darunter Deutschland und die Niederlande, lehnen Eurobonds weiter ab.

Um die besonders stark von der Corona-Krise betroffenen Länder zu unterstützen, soll allerdings ein Solidaritätsfonds gegründet werden. Dieser würde in den EU-Haushalt integriert werden und damit in der Verantwortung der Kommission in Brüssel liegen. Unklar ist bislang allerdings, wie genau der Fonds mit dem normalen Haushalt zusammenhängt und wie daraus Gelder abgerufen werden können.