Erneut haben die EU-Mitgliedstaaten die Entscheidung vertagt, ob und für wie lange das meistbenutzte Herbizid Glyphosat für den Verkauf in der Europäischen Union zugelassen wird. Wie schon bei früheren Abstimmungen kam keine qualifizierte Mehrheit zustande. Die EU-Kommission will deswegen eine Abstimmung von ranghöheren Vertreterinnen der Mitgliedstaaten zum Glyphosat für Ende November ansetzen.

Die Zulassung für Glyphosat, der im meistbenutzten Total-Herbizid "Round-Up" von der Firma Monsanto enthalten ist, endet Mitte Dezember. Die Weltgesundheitorganisation stuft Glyphosat als möglicherweise krebserregend ein. Umweltschützer machen das Produkt mitverantwortlich für das Artensterben auf Ackerflächen und dem Verlust von Bodenqualität.

Die Europäische Kommission wollte die Zulassung zunächst um weitere zehn Jahre verlängern. Aufgrund von Widerstand im Europäischen Parlament und bei manchen Mitgliedstaaten hatte sie gestern eine Verlängerung um fünf Jahre vorgeschlagen. Das Europäische Parlament hatte die Kommission unter Druck gesetzt und gefordert, Glyphosat spätestens 2022 für eine gewerbliche Nutzung zu verbieten, also binnen fünf Jahren.

Bei der gestrigen Abstimmung stimmten genau die Hälfte der Mitgliedstaaten für den Kommissionsvorschlag, darunter das Vereinigte Königreich, Spanien, und die Niederlande. Doch die qualifizierte Mehrheit liegt bei 55 Prozent der Mitgliedstaaten, die gleichzeitig 65% der Bevölkerung darstellen. Neun Mitgliedstaaten stimmten gegen den Vorschlag, darunter Frankreich, Belgien und Luxemburg. Frankreich forderte eine Verlängerung der Zulassung um höchstens drei Jahre. Die Bundesregierung ist in dieser Frage seit Jahren zwischen dem SPD-geführten Umweltministerium und dem CSU-geführten Landwirtschaftsministerium gespalten und enthält sich bei den Abstimmungen auf EU-Ebene.

Falls die Mitgliedstaaten bei weiteren Abstimmungen immer noch keine Mehrheit finden können, dürfte die EU-Kommission alleine über die weitere Zulassung von Glyphosat entscheiden.

(mc)