Fokus Südwest 04.11.2021

Fokus Südwest 04.11.2021

In Fokus Südwest vom Donnerstag den 04.11.2021 geht es um die Proteste gegen einen Vortrag der LANA, welche Martin Herrenknecht zum Theme Windkraft ins Kurhaus Schluchseeeingeladen hat. Darüber hinaus werfen wir einen Blick auf die KreTa in Freiburg, welche kritische Diskurse und Einführungen für Studierende und Interessierte anbieten.

Neues zum Metzgergrün, Geldfluss in die Schweiz und eine anlaufstelle für Quartiersarbeit im Land gibt es bei den Nachrichten.

 


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Freiburg

Bebauungsplan Metzgergrün liegt offen

Anfang Oktober 2021 haben die Fraktionen des Gemeinderats mit einer Gegenstimme die Neubebauung des Metzgergrün-Quartiers im Stühlinger entschieden.
Die Offenlage des Bebauungsplans Im Metzgergrün findet bereits seit dem 25. Oktober bis zum Freitag den, 26. November statt. Dort können alle Bewohner*innen, Nachbar*innen und Bürger*innen sowie
Fachleute, Sozial-, Natur-, Klima-und Umweltverbände die Unterlagen und Gutachten im Neuen Rathaus und online einsehen.
Bis zum 26.November 2021 besteht nun für die Bürgerschaft offiziell die Möglichkeit zu den Abriss- und Neubauplänen für das Metzgergrün-Quartier eine Stellungnahme abzugeben.

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Schweiz

Vom globalen Süden zu den Eidgenossen

Ende Oktober publizierte Alliance Sud gemeinsam mit“ Brot für alle“, einer Schweizer NGO, und dem deutschen Netzwerk Steuergerechtigkeit einen umfangreichen Bericht, der am Beispiel vom Agrarkonzern Socfin verdeutlicht, wie Gewinne aus dem Rohstoffabbau im Globalen Süden in die Schweiz gebracht werden.

Dieser agiert mit Plantagen für Kautschuk und Palmöl in Westafrika und Südostasien. Der konzern umfasst nahezu 50 Tausend Mitarbeitende und kanpp 200 Tausend Hektar Land. Der Konzern macht laut dem „Socfin Report“ einen Umsatz von rund 600 Millionen Euro sowie einen Gewinn von knapp 30 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Er steht in der Tradition kolonialen Landraubs durch seine Gründung auf Privateigentum des belgischen Königs Leopold dem Zweiten.

Das Unternehmen hat seinen Hauptsitz in der europäischen Steueroase Luxemburg. Christoph Trautvetter vom Netzwerk Steuergerechtigkeit meint dazu: «Das Land bleibt zwar eine Steueroase, aber sie ist wenigstens transparent. Das lässt sich von der Schweiz nicht behaupten. Weder liegen hier detaillierte Geschäftsberichte vor, noch geben die kantonalen Steuerbehörden Auskünfte».

Durch die lockeren Steuergesetze in der Schweiz ist das Vorgehen der künstlichen Preiserhöhung legal. Durch den Zwischenhandel mit Tochterfirmer der Socfin wird der Preis für Rohstoffe aus postkolonialen Gebieten nach oben gedrückt. Die gewinne Landen in der Schweiz.

Dominik Gross von Alliance Sud mahnt die fehlende Transparenz, die mangelnde Gesamtkonzernbesteuerung und weitere Schwachpunkte der globalen Steuerreform als Grund für diese Steuervermeidungen der Schweizer Unternehmen.

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Baden Württemberg

Quartiesakademie soll Arbeit in Stadteilen und Kommunen unterstützen

Die Akademie ist eine Anlaufstelle für Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen, Initiativen, Verbänden sowie Städten und Gemeinden, Sie richtet sich an alle, die sich in der Quartiersentwicklung weiterbilden oder engagieren möchten.

Für Kommunen, Verbände, Vereine und Initiativen bietet die Quartiersakademie die finanzielle Förderung von eigenen Veranstaltungen in der jeweiligen Kommune an. Neben den Bildungsangeboten stellt sie auf ihrer Website viele weitere Materialien wie Filme und Literatur rund um das Thema Quartier zur Verfügung. Sie ist Teil der Landesstrategie „Quartier 2030 – Gemeinsam.Gestalten.“