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# Wieder Montagsmahnwachen in Breisach gegen Atomgefahr

# Vom Akw-Fessenheim zum TechnoCentre

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# Aufarbeitung von Leid in der Behindertenhilfe und Psychiatrie.

Auch in baden-württembergischen Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien wurd in den Jahrzehnten nach dem Krieg zahllose Kinder und Jugendliche gequält, geschlagen und falsch behandelt. Zum Abschluss eines Dokumentationsprojekts am Mittwoch in Stuttgart. bat Landessozialminister Manne Lucha Betroffene im Namen der Landesregierung um Entschuldigung für "unfassbares Leid und Unrecht".

Gerald Maier, Präsident des Landesarchivs erklärte die Handlungen in den Einrichtungen 

mit den gesellschaftlichen Zuständen der Zeit. Im Rahmen des "Dokumentationsprojekts Zwangsunterbringung" hatte das Landesarchiv Baden-Württemberg drei Jahre lang recherchiert, wie Menschen in ihrer Kindheit zwischen 1949 und 1975 in Heimen der Behindertenhilfe und in Psychiatrien untergebracht waren.

Die Förderung der Zwangsuntergebrachten sei oft nicht angemessen gewesen, es sei missbraucht und falsch behandelt worden, das Klagen der jungen Menschen wurde überhört. z.B. wurde gehörlosen Menschen verbot zu gebärden und teils mit körperlicher Gewalt die Lautsprache vermittelt.

# Gericht kassiert Verpackungssteuer ein

Die Inhaberin einer McDonald’s-Filiale klagte gegen die Tübinger Verpackungssteuer die von OB Palmer eingeführt wurde.  Der Verwaltungs Gerichtshof in Mannheim erklärte nun die Verpackungssteuersatzung der Universitätsstadt Tübingen vom 30. Januar 2020 für unwirksam. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde jedoch zugelassen.daher ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.

Bis her reduziert die Verpackungssteurer das Müllaufkommen nach einer ersten Bilanz der Stadt um mehrere Tonnen. Für die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eindeutig ein Erfolg.

# Elektrifizierung im Südwesten

Der Ministerpräsident des Landes, Winfried Kretschmann, äußerte anlässlich einer symbolischen Eröffnung der elektrifizierten Südbahn am 6. Dezember 2021 in Friedrichshafen, er sei froh, dass „mit der Inbetriebnahme der elektrifizierten Südbahn das Ende des fossilen Zeitalters im oberschwäbischen Bahnverkehr eingeläutet“ werde. Baden-Württemberg sei eine der innovativsten Gegenden Europas. „In eine solche Landschaft passen dröhnende Dieselloks nicht mehr hinein.“

So der Orginaltext aus dem Alternativen Geschäftsbericht Deutsche Bahn 2020/21

Weiter wird im Bericht beschrieben das Planung und Durchführung etwa 90 Jahre gedauert haben. X-Dieselstreckenlücken in Baden-Württemberg sind und und und.