6.Gemeinderatssitzung 2021: Gemeinderat in grosser Einmütigkeit

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Gemeinderat in grosser Einmütigkeit

Nach scharfen Abgrenzungen in vorherigen Sitzungen zwischen dem bei Wahlen schwächelnden Bürgerblock (CDUFWFDPFLAfD) und der "neuen Mehrheit" aus Grünen, EFSA,SPD und JUPI übte sich der Gemeinderat in 6. Sitzung in neuer Harmonie. Nahezu alle Abstimmungen liefen einstimmig ab - auch die als debattenwürdig erachteten  Punkte.

  • Die jährlich maximal 20- bis 30 GrünHoch 3 Projekte,  die bei Dachbegrünung mit Solardächern, Fassadengrün oder Entsiegelung gefördert werden   (Förderumme 115.000 ab 2022); Viel Zustimmung angesichts von Brosamen beim Klimaschutz?
  • die Offenlage eines neuen Bebauungsplan in Tiengen mit bis zu  360 Wohnungen; (2 Enthaltungen). Widerspruch kam nur aus dem Ortsteil selbst vom Ortschaftsrat. Angesichts der Nachverdichtungen im Kernstadtgebiet war die breite Einmütigkeit  plausibel.
  • die Offenlage eines Bebauungsplan für Lehen-Zinkerln mit bis zu 560 Wohnungen, der auch befürwortet wurde vom Ortschaftsrat. Die FDP und und FW scheiterterten mit ihren ausschließlich Investoren päppelnden Anträgen für den Bebauungsplan. Von ESFA bedauerte Michael Moos demgegenüber die geringe Quote von  nur 20 % sozialgebundenen Wohnungen.
  • Einen gemeinderätliche Dissenz gab es nur  bei der beantragten Absetzung der Kenntnisnahme der verweigerten Planung der Verlagerung bzw. Tieferlegung der Hochspannungsleitung von DB Netze und Badenova -wir berichteten. Die 10 Stimmen aus ESfA, FW und FL reichten dafür aber nicht.
  • Selbst die Kenntnisnahme der erneuten Preissteigerung des  ÖPNV des RVF-ZRF von durchschnittlich 2,47 %  zum 1.1.2022  - angesichts eines Fahrgast-Fahrten Nutzungsrückgang von 41 % ! aber nur geschätzt ! - blieb in der Debatte  eher leidenschaftslos. Ob der Pandemiebedingte Verkaufseinbruch bei nahezu allen Jahreskarten   - ausser wohl der Wechsel zu  Abos - um beinah ein Drittel den grossen Batzen der Tarifeinnahmenverluste (Gesamt: Minus 17 %) mit einer verschobenen Preiserhöhung und in 2022 mit einem neuem "Linientarif" zurückgewinnen kann, scheint aber fraglich.: Ein Minus von knapp 33 % bei den Tarifeinnahmen im Januar - Februar 21 und(!) auch jetzt  Verluste bei den  bei den zu Abo-Karten Erlösen gewechselten Erwachsenen.

Ohne Debatte einstimmig :
Zuordnung ESE; Dienstleister Vertrag der Komm.One; Wirtschaftsplan Theater Änderung;Soziale Betreuung Geflüchteter Satzung Integrationspreis, Keine LeuchtgrossWerbetafeln in Basler und HaslacherStr. Schulstandort Tunberg.

Die braunen Stadträte  liessen sich trotz frühzeitiger  und langfristiger Festlegung des Termins mit "beruflichen" Unabkömmlichkeiten von ihren  Pflichten gegenüber ihrem Klientel entschuldigen.

Nach  zweieinhalb Stunden war öffentlich Schluss - die Niederlage gegen Frankreich des DFB Teams lockte zumindest die männlichen Räte mehr.

(kmm)

Die Vorlagen:PDF icon15.06.2021 - 6. Sitzung des Gemeinderates(2).pdf