Interview über die WeAct Petition "Höcke stoppen": Höcke stoppen über den Weg der Grundrechtsverwirkung

Höcke stoppen über den Weg der Grundrechtsverwirkung

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Thilo Parg, Bornhagen Friedensstr Nachbildung Holocaust-Mahnmal 1 2018-01-01, CC BY-SA 4.0
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Überreichung der Petition am Donnerstag.
Bernd Höcke ist ein wahrhaft gefährlicher Feind der freiheitlichen Demokratie. Das zeigt sich immer wieder. Doch es gibt eine Möglichkeit, ihn zu stoppen: Die Grundrechtsverwirkung nach Verfassungsartikel 18. Das ist niedrigschwelliger als ein Parteiverbot – und darum realistischer. Damit dürfte Höcke sich nicht mehr wählen lassen.
Indra Ghosh hat eine We-act Petition gestartet um zu veranlassen, dass die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtverwirkung stellt.
Indra mit RDL im Interview über seine Einschätzungen und Hoffnungen zur Grundrechtsverwirkung gegen Höcke.