HDP bleibt im türkischen Parlament

HDP bleibt im türkischen Parlament

Trotz allen Terrors, Nationalismus und internationaler Hilfestellung sei es der AKP in der Türkei nicht gelungen, die linksgerichteten Partei HDP unter der 10% Marke zu halten – „Die sogenannte Gefängnispartei hat der Offensive erfolgreich getrotzt, die einzige Partei der Gegner und Gegnerinnen des Kriegs ist mehr denn je präsent“, schreibt das labournet.de mit Bezug auf die ANF-News.

Nach Berichten der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu lag Erdoğan nach der Auszählung von mehr als 90 % der Stimmen bereits bei fast 53 %. Damit hätte er die Präsidentschaftswahl bereits in der ersten Runde gewonnen. Die von der AKP geführte Allianz könnte nach den vorliegenden Teilergebnissen mit deutlich mehr als 340 der 600 Sitze im Parlament rechnen. Sowohl die HDP als auch die CHP erhoben Manipulationsvorwürfe. Die HDP meldete, die Zahlen von Anadolu seien ein Versuch, die Öffentlichkeit zu demoralisieren. Laut der CHP hätten die Teilergebnisse zu keiner Zeit 48% überschritten.

Trotz systematischen Regelverstößen und Unregelmäßigkeiten während der Abstimmung ist der HDP mit bisher fast 12 Prozent der Stimmen der Sprung über die Zehnprozenthürde gelungen. Die HDP wird somit weiterhin mit 74 Sitzen im Parlament vertreten sein. Rund 93 % Prozent der Stimmen wurden bisher ausgezählt. In mindestens elf Städten in Nordkurdistan liegt die HDP dabei vorn. In der Provinz Amed, einer der Hochburgen der HDP, wird bereits ausgiebig gefeiert und getanzt.

 

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