Nach Schließung wegen Protesten gegen menschenunwürdige Zustände: Italien vervielfacht Zahl der Abschiebegefängnisse

Italien vervielfacht Zahl der Abschiebegefängnisse

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CIE in Gorizia
CIE in Gorizia
Quelle: 
http://www.lasciatecientrare.it

In Italien sollen viele neue Abschiebeknäste entstehen: Eins in jeder Region, hat Innenminister Minniti im Dezember angekündigt, und jetzt wurde dieser Plan im Parlament schon durchgewunken; die Bauarbeiten sind bereits im Gange. Vielfach werden ehemalige Abschiebegefängnisse wiederbenutzt werden, die in den letzten Jahren bis auf vier Knäste nach und nach geschlossen worden waren, infolge von Revolten der Insass_innen. Abschiebegefängnisse sind Orte, an denen Haft nicht als Strafe, sondern als Verwaltungsmaßnahme eingesetzt wird, eine menschenrechtlich problematische Konstellation. Das gilt auch für die CIE ("Centri di Identificazione ed Espulsione" - zukünftig CPR, "Centri Permanenti per il Rimpatrio").  Dies ganz prinzipiell sowie im Einzelnen rechtswidrige Inhaftierungen und menschenunwürdige Zustände kritisiert die Kampagne "LasciateCIEntrare" ("Lasst uns hinein"). Die Kampagne setzt seit 2011 immer wieder ein Zugangsrecht von BeobachterInnen aus der Zivilgesellschaft zu den CIE durch, um Informationen aus dem Schatten der Gefängnismauern ans Licht der Öffentlichkeit zu bringen. Doch ihre Arbeit wird zur Zeit erheblich schwieriger. Wir sprachen darüber mit Yasmine Accardo von LasciateCIEntrare. Zuerst fragten wir, was ein CIE genau ist.