Kein Nachtragshaushalt in Freiburg

Kein Nachtragshaushalt in Freiburg

Der Antrag der unabhängigen Listen, bei Mehreinnahmen von 100 Mio € im DHH 11/12 die Fragen per Nachtragshaushalt zu lösen und damit dem Haushaltsrecht des Gemeinderates und der Gmeindeordnung gerecht zu werden, stellten sich, angeführt von der grünen Salomon Abnickfraktion, die anderen Fraktionen entgegen.
Obwohl sowohl FDP wie FWV im Grundsatz für die UL waren, stimmten auch sie gegen den UL-Antrag weil ihnen die vermiedene Netto- Kreditaufnahmen zu gering schien - bei 10 Millionen vorzeogener Bamtenpensionsschuldenminderung!
Die SPD fand gar die Massnahmen des schwarzgrünen Bürgermeisteramtes für ausgewogen, obgleich nur die alten Zustände wider hergestellt wurden und defacto erneut die Schulsanierung im Staudinger vertagt und THG gestreckt wurden, dafür aber der Ausfall der Landesmittel für die Stadtbahnstrecke Zähringen jetzt von der Stadt finanziert wird.